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Aus dem Dresdner Stadtrat: Rot-Grün-Rote Mehrheit bröckelt

Aus dem Dresdner Stadtrat: Rot-Grün-Rote Mehrheit bröckelt

Erstmal hat die rot-grün-rote Mehrheit im Stadtrat nicht einheitlich abgestimmt. Linken-Stadtrat Jens Matthis wollte den Beschluss über den Korea-Platz von der Tagesordnung nehmen, weil die Vorlage in den Ausschüssen nicht vorberaten worden sei.

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Linken-Stadtrat Jens Matthis scheiterte mit seinem Versuch den Beschluss zum Korea-Platz von der Tagesordnung zu nehmen.

Quelle: PR

CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser wies in seiner Gegenrede darauf hin, dass dieses Vorgehen so im Ältestenrat abgesprochen worden sei. Die SPD und die Grünen erinnerten sich an die Absprache und enthielten sich bei der Abstimmung zur Vertagung der Stimme. Damit scheiterte Matthis, der nur die Stimmen seiner Fraktion erhielt.

Die SPD wollte mit einem Änderungsantrag der deutschen Sprache zu ihrem Recht verhelfen: Statt Korea-Platz soll das Areal am Bahnhof Mitte Koreanischer Platz heißen.

tbh

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