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Alkoholverbot für die Neustadt aufgehoben

Stadtrat Alkoholverbot für die Neustadt aufgehoben

Das fast zehn Jahre gültige Verbot für den Verkauf von Alkohol in Spätverkaufsstellen in der Äußeren Neustadt wird aufgehoben. Ein entsprechender Antrag von SPD, Linken und Grünen wurde am Donnerstag vom Stadtrat beschlossen.

Quelle: dpa

Dresden.  Die Stadt soll das Alkoholverbot in der Äußeren Neustadt wieder aufheben. Ein entsprechender Antrag von Linken, Grünen und SPD wurde am Donnerstag auch mit Stimmen der FDP im Stadtrat beschlossen. Das Verbot soll demnach am 1. Juni enden, weil es nicht zu den erwarteten Erfolgen geführt habe. Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) widersprach dieser Einschätzung. Das Verbot untersagt seit 2007 für Spätverkaufsstellen freitags und sonnabends ab 22 Uhr den Verkauf von Alkohol über die Straße.

Gleichzeitig wird der Oberbürgermeister aufgefordert, vor der Aufhebung noch eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Sie soll sich den bestehenden Problemen bei der Kriminalität, der Lärmsituation, bei Ordnung und Sauberkeit, dem leidenden Sicherheitsgefühl und der Aufenthaltsqualität für alle Nutzergruppen befassen. Das Alkoholverbot habe nichts gebracht, daher soll nach anderen Lösungen gesucht werden.

Von Ingof Pleil

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Die Linken-Fraktion im Stadtrat wird für ein Ende der Polizeiverordnung zum Alkoholverkauf in der Neustadt stimmen. Das habe die Fraktion nach Auswertung einer Umfrage zu dem Streitthema in Dresdens Szeneviertel beschlossen. Dabei hätten sich 70 Prozent der Befragten für eine Abschaffung der Verordnung ausgesprochen.

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