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Ärger um Wahl der Dresdner Fachbürgermeister: Die Angst vor „Eva-Mördern“ geht um

Ärger um Wahl der Dresdner Fachbürgermeister: Die Angst vor „Eva-Mördern“ geht um

Beim Ältestenrat des Stadtrats flogen so richtig die Fetzen. Die Fraktionsvorsitzenden stritten sich über ein vermeintlich unspektakuläres Thema: die Tagesordnung der Sondersitzung am 6. August.

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Diese drei Frauen und Männer sollen die neuen Fachbürgermeister werden.

Quelle: DNNOnline Montage

Auf dem Sonderstadtrat sollen die neuen Bürgermeister gewählt werden. Das geschieht einzeln und in geheimer Wahl. Laut Absprache stimmen die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit (RGR) und die CDU gemeinsam für die Kandidaten der jeweils anderen. Dann gibt es eine Zweidrittel-Mehrheit und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) kann nicht eingreifen.

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Er folgt auf Jörn Marx (CDU)

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So weit die schöne Theorie. In Praxis aber beargwöhnen sich nicht nur RGR und die CDU. Auch die Fraktionen von Die Linke, SPD und Grünen sind sich nicht sonderlich grün. Deshalb wurde im Ältestenrat sogar darüber gestritten, in welcher Reihenfolge über die Bürgermeister abgestimmt werden soll. Wird nach der Nummerierung der Dezernate vorgegangen, kommt zuerst der SPD-Vorschlag Peter Lames (Allgemeine Verwaltung) an die Reihe, dann CDU-Kandidat Detlef Sittel (Ordnung und Sicherheit), es folgen Annektrin Klepsch (Kultur) und Kris Kaufmann (Soziales) von den Linken, danach stehen Raoul Schmidt-Lamontain (Stadtentwicklung und Bau) und Eva Jähnigen (Umwelt und Kommunalwirtschaft) von den Grünen zur Abstimmung.

Vertreter von RGR sollen im Ältestenrat gefordert haben, dass Detlef Sittel am Schluss an die Reihe kommen soll und nicht die beiden Grünen-Vorschläge. Dann könnte die CDU abgestraft werden, wenn zuvor RGR-Kandidaten durchfallen sollten. CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser ist befremdet von solchen Überlegungen: „Was gilt das Wort eines Fraktionsvorsitzenden? Die CDU steht zu der Absprache“, erklärte er. „Ich warne vor taktischem Geplänkel. Das tut dem Stadtrat nicht gut.“

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Hartmut Krien, Wahlkreis 9, 1.434 Stimmen

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Geht bei RGR die Angst vor der geheimen Abstimmung um? In Schleswig-Holstein gab es seinerzeit einen „Heide-Mörder“ aus den eigenen Reihen, der Heide Simonis (SPD) bei der Wahl zur Ministerpräsidentin die Stimme verweigerte. Sollten sich „Eva-Mörder“ finden? Eva Jähnigen ist durchaus nicht unumstritten, selbst in den Reihen von RGR.

Die Linken wollen vor die Bürgermeisterwahl auch noch die Debatte über die Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft setzen. RGR und CDU führen Gespräche über einen gemeinsamen Antrag, eine Annäherung liegt im Bereich des Möglichen. „Aber was passiert, wenn wir doch keinen Konsens finden und eine kontroverse Debatte führen? Welchen Einfluss hätte das auf die Wahl?“, fragt Donhauser.

Der Ältestenrat hat letztlich beschlossen, dass erst die Bürgermeister nach der Reihenfolge der Dezernate gewählt werden, dann die Debatte über die Woba folgt. Am 5. August kann sich aber alles noch einmal ändern: Dann treffen sich die Fraktionsvorsitzenden mit Hilbert. Der OB bereist gerade mit seiner Familie Japan und hat noch keine eigenen Vorstellungen zum Prozedere geäußert. Vielleicht hat er ja sogar noch eigene Vorschläge für die Bürgermeisterämter? Es gibt Wettangebote, ob die Wahl der Bürgermeister tatsächlich am 6. August stattfinden wird. Nicht wenige setzen auf „Ja“ und meinen, dass die Allianz von RGR und CDU an diesem Tag halten wird. Misstrauen hin, Misstrauen her.

Thomas Baumann-Hartwig

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