Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 1 ° heiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+
Stadtpolitik
Politik
Das Dresdner Rathaus.

Für den Beschluss der neuen Ortschaftsverfassung steht der Stadtrat offenbar schon unter Zeitdruck. Wenn die Regeln bis zur nächsten Kommunalwahl 2019 in Kraft treten sollen, müsse die Änderung der Hauptsatzung der Stadt noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.

mehr
Bilanz
Aggressive Bettler werden von mehr Dresdner als ein Problem empfunden (Symbolbild).

Die Zahl der öffentlichen Versammlungen in Dresden hat sich in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. Das geht aus der Statistik des Ordnungsamtes für das Jahr 2016 hervor. Man sei an „personelle Grenzen gestoßen“, sagt Ordnungsamtsleiter Ralf Lübs. In seiner Statistik tauchen an unvermuteter Stelle auch ein Hometrainer und ein Vogelkäfig auf.

mehr
Stadtrat im Alter von 62 Jahren verstorben
Die Linke-Stadtratsfraktion trauert um Hans-Jürgen Muskulus.

Die Linke-Stadtratsfraktion trauert um Hans-Jürgen Muskulus. Der frühere Stadtvorsitzende und Stadtrat ist am Mittwochabend nach kurzer schwerer Krankheit verstorben, bestätigte die Fraktionsgeschäftsstelle.

mehr
Politik

Jetzt ist es auch gerichtsfest: Die Ortschaftsverfassung kann in Dresden erst nach der nächsten Kommunalwahl 2019 eingeführt werden. Damit herrscht Klarheit über ein Herzstück der rot-grün-roten Politik in der Landeshauptstadt. Grünen-Fraktionschef Thomas Löser begrüßt, dass die Neuregelung nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird.

mehr
Rahmenprogramm mit starkem Bezug zum syrischen Bürgerkrieg
Stefan Mertenskötter von Arche Nova, sowie die AG Mitglieder Stadträtin Christa Müller (CDU), TU-Rektor Hans Müller-Steinhagen, Moderator Joachim Klose und OB Dirk Hilbert (FDP) rufen zur Teilnahme an der Menschenkette am 13. Februar auf.

Die Arbeitsgruppe 13. Februar entscheidet sich mehr und mehr für ein gewandeltes Gedenken an die Zerstörung Dresdens. Man wolle „weg von der Retrospektive“, sagt der AG-Moderator Joachim Klose.

mehr
Abstimmungsanlage in Dresden kommt nicht zum Einsatz
Alles könnte so einfach sein. Doch die Stadträte haben Bedenken gegen die Abstimmungsanlage.

Im Plenarsaal des Stadtrats steht eine funkelnagelneue Abstimmungsanlage. Doch diese kommt nicht zum Einsatz. Stadträte haben massive bedenken geäußert. Jetzt unternimmt die Verwaltung einen neuen Anlauf für den Einsatz der modernen Technik.

mehr
Entschädigung
Der Dresdner Stadtrat hat sich die Entschädigung erhöht.

Nach langen Jahren der Stagnation erhalten die Stadträte eine höhere Entschädigung für ihre ehrenamtliche Arbeit. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend mit großer Mehrheit beschlossen. Von der Erhöhung profitieren auch Ortschaftsräte, Ortsbeiräte und Mitglieder anderer Beiräte.

mehr
Stadtrat
Dresdens OB Dirk Hilbert

Dirk Hilbert (FDP) kann aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaft NanoelektronikZentrum und Dresden Marketing GmbH ausscheiden. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend mehrheitlich beschlossen. Die Linken stimmten allerdings gegen das Ausscheiden des OB aus dem Aufsichtsrat des angeschlagenen Nanozentrums.

mehr
Hochwasserschutz
Außengelände und im Überflutungsgebiet: Hier soll das neue Trainingszentrum für Dynamo Dresden entstehen.

Die Fraktion der Grünen will am Donnerstag im Stadtrat die Verwaltung fragen, wie eine rechtssichere Baugenehmigung für das Trainingszentrum der SGD im Ostragehege erreicht werden soll. „Wir befinden uns im Außengelände und im Überflutungsgebiet“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Thomas Löser.

mehr
Termin
Woba-Haus in Dresden

Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) geht davon aus, dass der Stadtrat auf seiner Sitzung am 2. März die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft beschließt. Nach der Vertagung der Thematik am Montag könnten die Stadträte jetzt die nächsten Wochen nutzen, um sämtliche Fragen zu klären, die bis dato offen geblieben seien. „Das ist auf jeden Fall machbar“, erklärte Kaufmann auf Anfrage der DNN.

mehr
Schulstandort oder Verkauf?
Die Zukunft des Operettengeländes steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag (Archivaufnahme).

Die Zukunft des Operettengeländes steht zwar auf der Tagesordnung des Stadtrats. Eine Debatte wird aber nicht stattfinden. CDU-Stadträtin Heike Ahnert kündigt einen Antrag auf Vertagung an. Grund: Im Finanzausschuss habe die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit den Antrag so verändert, dass die ursprüngliche Intention nicht mehr zu erkennen sei.

mehr
Verzögerung
Dresden bekommt wohl erst im Herbst eine neue Woba.

Am Tag danach herrschte bei den Linken ein gewisses Unverständnis. „Das Argument, offene Fragen klären oder die Vorlage verbessern zu wollen, überzeugt an der Stelle nicht“, erklärte Linke-Stadtratsfraktionsvorsitzender André Schollbach. Linke-Stadtvorsitzender Jens Matthis erklärte: „Jetzt verzögert es sich wieder. Immer wird eine neue Schleife gedreht."

mehr
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.