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Stadtpolitik
Wahlkreis Dresden II
Der AfD-Politiker Stefan Vogel ist überraschend als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Dresden II zurückgetreten.

Der AfD-Politiker Stefan Vogel ist überraschend als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Dresden II zurückgetreten. Zu den Gründen wollte sich der Dresdner Stadtrat auf DNN-Anfrage am Dienstag nicht äußern. Voraussichtlich am Freitag wolle er sich erklären, so Vogel. Auch gegenüber der Partei habe sich Vogel bislang nicht erklärt.

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Dresden-Pieschen
Ein Teil des neuen CDU-Vorstands in Pieschen.

Der CDU-Ortsverband Pieschen hat kürzlich turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Christoph Böhm, sein Stellvertreter Tassilo Langner. Ebenfalls gehören dem Vorstand Carla Zschoppe als Schatzmeisterin und Dr. Rotraut Sawatzki als Schriftführerin an.

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14. Vergabekonferenz im Rathaus
Will aufs Geld schauen: Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD).

Die Landeshauptstadt Dresden will in diesem Jahr Aufträge mit einem Volumen von 477 Millionen Euro vergeben. Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) kündigte an, dass er auf den sorgsamen Umgang mit den Mitteln achten werde. Unüberlegte Steuersenkungen könne er nicht mittragen.

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Merkel-Gegner gründen einen Dachverband
Wollen die CDU auf Kurs bringen: Ulrich Link (links) und Peter Heichen.

Sie sind unzufrieden mit der CDU, wollen aber die Partei nicht verlassen, sondern reformieren: Die Mitglieder der Dresdner Initiative „CDU-Kurswechsel“ haben mit Gleichgesinnten aus ganz Deutschland einen Dachverband gegründet und sind im Vorstand vertreten.

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Stadtrat Dresden
Die geplante Skistrecke am Königsufer in Dresden.

„Wir sind erleichtert“, sagte René Kindermann am Donnerstag kurz nach 20 Uhr. Der Fernsehmoderator will gemeinsam mit seinem Kollegen Torsten Püschel 2018 einen Ski-Weltcup am Elbufer in Dresden veranstalten. 300.000 Euro soll die Stadt zur Finanzierung beitragen – das hat der Stadtrat nun beschlossen.

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SPD-Fraktionsvorsitzender kritisiert den Kooperationspartner
Christian Avenarius

Christian Avenarius, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, hat den Stadtvorstand der Partei Die Linke für den Brandbrief an den SPD-Unterbezirk kritisiert. „Es geht um die Zusammenarbeit zwischen Fraktionen. Da ist es ein bemerkenswerter Vorgang, wenn man sich bei der Partei beschwert“, erklärte Avenarius.

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Planerstellen gekürzt
Die CDU-Fraktion im Stadtrat hat einen Änderungsantrag für das Radverkehrskonzept angekündigt.

Die CDU-Fraktion im Stadtrat hat einen Änderungsantrag für das Radverkehrskonzept angekündigt. Das Konzept dürfe nicht zum Freifahrtsschein für die Verwaltung werden. Für konkrete Maßnahmen müssten Vorlagen erarbeitet werden, fordert die CDU. Das sieht Grüne-Fraktionsvorsitzender Thomas Löser anders.

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Finanzen in Dresden
Peter Lames

Mit viel öffentlichem Getöse ist der Haushalt der Stadt in den letzten Wochen begleitet worden, selbst die Landesdirektion hatte ihren Anteil daran. Politiker der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit sehen es gelassen und inzwischen kann die Stadt ohne Probleme mit dem Etat arbeiten.

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Bundestagswahlkampf in den sozialen Netzwerken angekündigt
Archivbild.

Anhänger von Pegida sollen Anzeigen wegen Strafvereitlung im Amt gegen die Dresdner Staatsanwaltschaft stellen. Das forderte der Frontmann des islam- und asylfeindlichen Bündnisses, Lutz Bachmann, bei einer Kundgebung auf dem Dresdner Altmarkt am Montagabend.

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Islam- und asylfeindliches Bündnis
Archivbild.

Das islam- und asylfeindliche Bündnis Pegida brachte am Montagabend laut Forschungsgruppe Durchgezählt zwischen 2000 und 2500 Menschen auf den Dresdner Altmarkt. Es ist das erste Mal in diesem Jahr, dass sich mehr als 2000 Pegidisten versammelten. Vor Wochenfrist kamen bei regnerischen Wetter rund 1800 Teilnehmer.

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Parkplätze
Wie hier am Bahnhof Dresden-Neustadt werden im gesamten Stadtgebiet mehr Fahrradbügel gebraucht. Rot-Grün-Rot wollen nun auch Parkplätze als Fahrradstellplätze nutzen.

Für Fahrradfahrer ist es in Dresden oft sehr schwierig einen sicheren Platz für den eigenen Drahtesel zu finden. Die Parteien im Stadtrat sind sich einig, dass dringend mehr Fahrradbügel installiert werden müssen, nur die Frage nach dem Ort löst weiterhin Diskussionen aus.

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16,7 Millionen Euro
Die Landeshauptstadt Dresden hat im vergangenen Jahr Einnahmen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von rund 16,7 Millionen Euro erzielt.

Die Landeshauptstadt Dresden hat im vergangenen Jahr Einnahmen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von rund 16,7 Millionen Euro erzielt. Das teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) jetzt auf Anfrage des Linke-Finanzpolitikers Tilo Kießling mit.

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