Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 18 ° Regenschauer

Navigation:
Google+
Stadtpolitik
Dresdens Bildungsbürgermeister
Hartmut Vorjohann (CDU)

Die Grünen im Stadtrat können keinen Grund erkennen, an der Wahl von Hartmut Vorjohann (CDU) zum Bildungsbürgermeister zu rütteln. „Es war eine demokratische Wahl. Insofern ist Hartmut Vorjohann als Bildungsbürgermeister legitimiert.“ Ein Stadtrat der Fraktion die Linke klagt jedoch gegen die Wahl.

mehr
Wahl des Bildungsbürgermeister
Hartmut Vorjohann

Die Wahl von Hartmut Vorjohann (CDU) zum Bildungsbürgermeister war die schwerste politische Niederlage der Linken in dieser Legislaturperiode. Die Fraktion zog alle Register, um die Wahl des ungeliebten „Neoliberalen“ in das Schlüsselressort zu verhindern. Mittlerweile ist Vorjohann mehr als 100 Tage im Amt, aber die Linken sägen immer noch kräftig an seinem Stuhl.

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Verhandlungen laufen
Rot-Grün-Rot will Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen

Am 31. Mai will das Sozialamt die Sozialpolitiker der Stadtratsfraktionen über den Stand bei der Krankenversicherungskarte für Asylbewerber informieren. „Wir halten an unserem Ziel fest, dass jeder Flüchtling eine Krankenversicherungskarte erhält“, erklärte Vincent Drews, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Großbaustelle
Das Neue Rathaus am Dr.-Külz-Ring bedarf endlich einer Sanierung.

Wer mit der Fertigstellung von Kraftwerk Mitte und Kulturpalast das Ende der Großprojekte in Dresden verkündet, hat ein durchaus zentral gelegenes Gebäude nicht auf der Rechnung: Das Neue Rathaus am Dr.-Külz-Ring bedarf endlich einer Sanierung. Und die kostet noch einmal mindestens 100 Millionen Euro.

mehr
Dresdner Grüne wettern gegen Vorschläge der Linken
Soll die Hundesteuer abgeschafft werden?

Linke-Finanzpolitiker Tilo Kießling ist vorgeprescht und will Haushaltsüberschüsse nutzen, um die Hundesteuer abzuschaffen. Die Grünen sind wenig amüsiert über den Vorstoß. „Eine Schnapsidee!“, schimpft Finanzexperte Michael Schmelich. Auch Linke-Fraktionsvorsitzender André Schollbach äußerte sich reserviert.

mehr
Citymanager fassungslos
Nicht jeder Straßenmusiker in Dresden stößt bei Anwohnern und Werktätigen auf Zustimmung.

Die Linken haben gemeinsam mit den Grünen und der SPD die neuen Regeln für die Straßenkunst im Kulturausschuss und im Bauausschuss vertagt. Damit ist es nahezu ausgeschlossen, dass der Satzungsentwurf noch vor der Sommerpause im Stadtrat behandelt wird. Der Entwurf sei für die Fraktion nicht zustimmungsfähig.

mehr
Fraktion zieht positive Bilanz
Andre Schollbach (Archivbild)

Am vergangenen Wochenende wählte die Stadtratsfraktion Die Linke den neuen Vorstand und zog eine Zwischenbilanz zu den bisher realisierten Vorhaben. Mit 93 Prozent wurde der 38-jährige Rechtsanwalt André Schollbach erneut zum Fraktionsvorstand gewählt.

mehr
Vorläufiger Jahresabschluss 2016
Symbolbild

Die Landeshauptstadt Dresden hat im Haushaltsjahr 2016 erneut einen Überschuss erwirtschaften können. Im vorläufigen Jahresabschluss für das vergangene Jahr wurde demnach ein Gewinn in Höhe von 67,9 Millionen Euro ermittelt. Der Überschuss sei nach Angaben der Stadtverwaltung in erster Linie auf unerwartet hohe Steuereinnahmen von großen Unternehmen zurückzuführen.

mehr
Einschränkung der Kunstfreiheit?
Straßenmusiker unter dem Georgentor in Dresden.

Die Hoffnung von Anwohnern und Anliegern der Innenstadt auf einen schnellen Schutz vor unerträglicher Lärmbelästigung durch Straßenmusiker hat sich zerschlagen. Der Kulturausschuss hat die Vorlage zur Neuregelung der Straßenkunst vertagt. Damit läuft die Zeit davon. Ein Beschluss vor der Sommerpause ist in weite Ferne gerückt.

mehr
Bundestagswahl

Die Dresdner SPD will im „Regierungsprogramm“ der Bundespartei eigene Positionen verankern. Trotz der zurückliegenden Wahlschlappen in drei Bundesländern geben sich die Dresdner Genossen zuversichtlich.

mehr
Sozialausschuss
Die Mittel stammen aus dem Sozialpaket in Höhe von zwei Millionen Euro pro Jahr.

Der Sozialausschuss des Stadtrats hat jetzt mit großer Mehrheit die Straßenschule der Treberhilfe gerettet. Das Projekt, bei dem junge Menschen, die auf der Straße leben und oder eine Drogenvergangenheit haben, an einen Schulabschluss herangeführt werden, erhält 100.000 Euro zur Absicherung des nächsten Schuljahres.

mehr
Baukultur
Das Thema „Baukultur in Dresden“ kommt in den Stadtrat

Das Thema „Baukultur in Dresden“ kommt in den Stadtrat: Auf Antrag der Fraktion Die Linke wird es auf der Sitzung am 1. Juni eine aktuelle Stunde „Baukultur in Dresden schaffen. Renditeinteressen zügeln. Lebensqualität sichern. Allgemeininteressen wahren“ geben.

mehr
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.