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Stadtpolitik
100. DNN-Barometer
39 Prozent der Dresdner sind mit Dirk Hilbert (FDP) als Oberbürgermeister eher zufrieden.

39 Prozent der Dresdner sind mit Dirk Hilbert (FDP) als Oberbürgermeister eher zufrieden. Das ist ein Ergebnis des 100. DNN-Barometers, für das das Institut für Kommunikationswissenschaft der Technischen Universität Dresden 514 repräsentativ ausgewählte Einwohner der Stadt befragt hat.

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DNN-Sommerinterview
Seit Jahresbeginn ist Hartmut Vorjohann (CDU) Bürgermeister für Bildung und Jugend

Seit Jahresbeginn ist Hartmut Vorjohann (CDU) Bürgermeister für Bildung und Jugend. Er wechselte die Ressorts, war bis Ende 2016 Finanzbürgermeister. Im DNN-Sommerinterview erklärt er, warum sich die Politik auf die Pflicht konzentrieren sollte, statt im Programm der Kür Fantasien zu entwickeln.

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Marina Garden
Regine Töberich

Die Stadtratsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben sich gegen den Vorschlag der CDU ausgesprochen, einen zeitweiligen Ausschuss zu gründen, um das Verwaltungshandeln im Fall „Marina Garden“ aufzuklären. Gunter Thiele, baupolitischer Sprecher, hatte erklärt, die Stadt habe nach Auffassung des OLG eine Amtspflichtverletzung begangen.

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Verwaltungshandeln im Fall „Marina Garden überprüfen
Ein zeitweiliger Ausschuss des Stadtrates kann bestimmte Vorgänge aufklären, Zeugen hören und Akteneinsicht nehmen.

Die CDU-Stadtratsfraktion will einen zeitweiligen Ausschuss zur Untersuchung des Verwaltungshandelns im Fall „Marina Garden“ ins Leben rufen. Das erklärte am Donnerstag Gunter Thiele, baupolitischer Sprecher der Christdemokraten. Der Stadtrat sei nach der mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG) am Mittwoch als Kontrollorgan der Verwaltung gefragt.

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Ferdinandplatz
Blick auf den Ferdinandplatz. Mehrere Jahre hatte die Stadt das Grundstück zum Verkauf ausgeschrieben. Inzwischen wurden die Bemühungen gestoppt.

Personalbürgermeister Peter Lames (SPD) hat schon am Tage seines Amtsantritts erklärt: „Ich will ein neues Rathaus bauen.“ Am Ferdinandplatz solle ein Technisches und Sozialrathaus entstehen. Mehrere Jahre lang hatte die Stadt das innerstädtische Grundstück zum Verkauf ausgeschrieben. Inzwischen wurden die Bemühungen gestoppt.

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Umwelt

Dicke Luft: München und Stuttgart planen Fahrverbote für Diesel-Pkw. Auch in Dresden sind die Schadstoffwerte schlecht. Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grünen) erklärt gegenüber DNN, wie sie damit umgehen will.

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Dresden
Trotz Genehmigungschaos im Vorfeld: Zur BRN herrschte am dritten Juniwochenende wieder eine ausgelassene Atmosphäre in der Äußeren Neustadt.

Nachdem das Genehmigungschaos zur diesjährigen Bunten Republik Neustadt (BRN) das bisherige „Kuddelmuddel auf die Spitze getrieben hat“, wie Linken-Stadträtin Jacqueline Muth sagt, „muss es im nächsten Jahr besser werden“, wie Thomas Löser (Grüne) ergänzt. Beide Fraktionen haben am Dienstag einen Antrag vorgestellt, der für die erhoffte Besserung im Prozedere sorgen soll.

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In Klotzsche und Weixdorf
Ulrike Caspary

Stadträtin Ulrike Caspary (Bündnis 90/Die Grünen) lädt am Dienstag, 27. Juni, von 17 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Ortsamt Klotzsche, Kieler Straße 51. Aktuelle Themen sind der Radweg entlang der Königsbrücker Straße, die Verkehrsberuhigung in der Boltenhagener Straße sowie die Schwimmhalle im Dresdner Norden.

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Kommunalpolitik
Jan Donhauser

Jan Donhauser bleibt Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Bei der Wahl des Fraktionsvorstands am Dienstagabend erhielt der Kommunalpolitiker 13 von 20 Stimmen und damit 65 Prozent. Der Beamte im Sächsischen Bildungsministerium ist seit 2009 Stadtrat und seit der Kommunalwahl 2014 Vorsitzender der CDU-Fraktion.

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Sportförderung
Die neue Schwimmhalle am Freiberger Platz.

Am kommenden Donnerstag soll der Stadtrat die neue Sportförderrichtlinie und die neue Gebührensatzung beschließen. Doch kurz vor dem Beschluss ist ein riesiges Problem aufgetaucht, dass die Schwimmvereine betrifft.

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Nach widersprüchlicher Entscheidung
Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) will sich im Laufe dieses Monats mit den Verantwortlichen von Globus treffen und das weitere Vorgehen besprechen. Wie der Baubürgermeister gegenüber DNN ankündigte, versuche die Stadtverwaltung, einen Beitrag zur Lösung des Konflikts zu leisten.

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Fernbusverkehr
Wo sollen künftig Fernbusse in Dresden halten?

Auf einer Sitzung nach der Sommerpause wird der Stadtrat über den Standort für einen Zentralen Busbahnhof entscheiden. Dem Wunsch der Linken nach einer Expertenanhörung erteilte eine breite Stadtratsmehrheit eine Absage.

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Städtewetter
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