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Sachsen muss viel Geld für Polizeieinsätze zum 13. Februar in Dresden zahlen

Sachsen muss viel Geld für Polizeieinsätze zum 13. Februar in Dresden zahlen

Die jährlichen Polizeieinsätze rund um den 13. Februar in Dresden kommen Sachsen teuer zu stehen. Nach einer vom Innenministerium vorgelegten Übersicht musste der Freistaat 2010 an die Bundespolizei und die Polizei anderer Bundesländer knapp 3,1 Millionen Euro für ihre Unterstützung überweisen.

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Der Polizeieinsatz am 13. Februar 2012 in Dresden hat rund 3,5 Millionen Euro gekostet.

Quelle: Martin Förster

Hinzu kommen noch einmal knapp 457 000 Euro für die Unterbringung auswärtiger Polizisten.

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Weitere Eindrücke der Menschenkette am 13. Februar 2014

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2011 belief sich die Summe auf etwa 4,8 Millionen Euro plus 866 000 Euro Übernachtungskosten. 2013 waren es mindestens 959 000 Euro für den Einsatz und rund 287 000 Euro für Unterkunft. 2014 stehen bisher nur die Gelder für Logis fest - gut 274 000 Euro. Am Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg marschieren regelmäßig Neonazis in der Elbestadt auf. Parallel demonstrieren Tausende Bürger der Stadt und Gäste aus ganz Deutschland gegen den Missbrauch des Gedenkens durch Rechtsextreme.

Um Auseinandersetzungen zu verhindern, ist die sächsische Polizei auf Unterstützung aus anderen Bundesländern angewiesen. Bis auf das Saarland zeigten in den vergangenen vier Jahren alle Länder mit Beamten in Dresden Präsenz. Am 13. Februar 2010 waren 6385 Beamte im Einsatz, im Jahr darauf bei Kundgebungen an zwei Tagen insgesamt 13 009 Polizisten. 2013 und 2014 war ein solches Aufgebot nicht mehr erforderlich. Die Übersicht des Innenministeriums geht auf eine Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Carsten Biesok im Landtag zurück. Der Parlamentarier wollte Auskünfte zu den Jahren 2010, 2011, 2013 und 2014.

dpa

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