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Polizei plant Großeinsatz am Montag: Heftige Verkehrsbehinderungen

19. Oktober Polizei plant Großeinsatz am Montag: Heftige Verkehrsbehinderungen

Keine Gewalt! Diese Forderung, die bei Pegida seit Wochen keine Rolle mehr spielt, sollte am Montag wieder mehr ins Zentrum rücken. Das fordert Polizeipräsident Dieter Kroll, der sich mit seinen Mitarbeitern auf einen Großeinsatz vorbereitet.

Quelle: dpa

Dresden. Keine Gewalt! Diese Forderung, die bei Pegida seit Wochen keine Rolle mehr spielt, sollte am Montag wieder mehr ins Zentrum rücken. Das fordert Polizeipräsident Dieter Kroll, der sich mit seinen Mitarbeitern auf einen Großeinsatz vorbereitet. „Alle fordern wir auf, durch Besonnenheit und eigenes Beispiel dafür zu sorgen, dass der Montag gewaltfrei bleibt“, sagte der Chef der Beamten. Und weiter: „Die Polizei gewährleistet durch den Schutz der Grundrechte die Austragung von Konflikten in den durch Recht und Gesetz gezogenen Grenzen.“

Was Kroll damit sagen will: Meinungsverschiedenheiten können mittels unterschiedlicher Demonstrationen kundgetan werden, die Polizei schützt alle Kundgebungen vor Störungen. Was zwischen den Zeilen steht: Attacken gegen Kundgebungen und Demos lassen die Beamten nicht zu. Im Internet kann man seit Tagen lesen, dass Krolls Warnung Berechtigung hat. So ist etwa in einem linksgerichteten Portal die „Einladung zu einem antifaschistischen Aktionsurlaub in Sachsen“ zu finden. Dort ist dann von „Handgemenge“ die Rede, die Leser werden aufgefordert, Pegida den Jahrestag zu „vermiesen“. Die „Patriotischen Europäer“ selbst haben zuletzt durch Angriffe auf Journalisten, Galgen und jederzeit durch ihre Wortwahl bewiesen, dass auch sie bereit sind, ihrer Meinung mit Gewalt Nachdruck zu verleihen.

Die Polizei will wie bereits am 13. Februar und beim G8-Treffen sogenannte Kommunikationsteams einsetzen, um bei Problemen zu helfen. Auf diese Weise wollen die Beamten „deeskalierend wirken und Konflikten den Nährboden entziehen“. Die Stadtverwaltung rechnet aufgrund der am Montag geplanten Aufzüge und Kundgebungen mit Verkehrseinschränkungen ab etwa 17 Uhr, die sowohl Autofahrer als auch Kunden der Dresdner Verkehrsbetriebe treffen können. Neben den geplanten Demorouten und -zeiten (siehe Karte) seien auch andernorts Behinderungen möglich, weil sich der Verlauf der Veranstaltungen in Absprache mit der Polizei noch ändern kann, so die Verwaltung. Solche zeitlich begrenzten Straßensperrungen können dann auch Fußgänger treffen, so Polizeisprecher Thomas Geithner. Sicher ist schon jetzt: Der Parkplatz an der Schießgasse ist am Montag ausschließlich für die Polizei reserviert.

Fragen zu Demoplänen und Einschränkungen beantwortet die Polizei am Montag an ihrem eigens für diesen Zweck zwischen 12 und 22 Uhr geschalteten Kontakttelefon. Es hat die Rufnummer 483 3000. Außerdem informieren die Beamten im Internet via Twitter (www.twitter.com/polizeisachsen), bei Facebook (www.facebook.com/polizeisachsen.info) und auf ihrer Homepage (www.polizei.sachsen.de) über das aktuelle Geschehen.

cs

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