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Großeinsatz der Polizei zu Dresdner Demonstrationen am 13. Februar

Großeinsatz der Polizei zu Dresdner Demonstrationen am 13. Februar

Gedenken unter Polizeischutz: Auch in diesem Jahr soll am 13. Februar ein Großaufgebot aus ganz Deutschland den Jahrestag der Zerstörung Dresdens absichern. Darüber informierte am Freitag Polizeipräsident Dieter Kroll.

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Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll

Quelle: Stephan Lohse

Er kann als Chef des Einsatzes auf 28 Hundertschaften aus 13 Bundesländern zurückgreifen. Hinzu kommt Personal, das die Kollegen verpflegt oder den Verkehr in Dresden regelt. In der Summe dürfte die Zahl der Beamten bei etwa 3000 liegen.

Das Gedenken wird regelmäßig durch Aufzüge von Neonazis überschattet. Diesmal wollen sie sich auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche versammeln. Die Stadt lehnt das mit Verweis auf die Gesetzeslage ab und hat ihnen einen anderen Ort angeboten. Dagegen klagen die Rechtsextremen. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden steht noch aus. Die Neonazis rufen jedes Jahr Tausende Gegendemonstranten auf den Plan. Dresdner Bürger wehren sich zudem mit einer Menschenkette gegen den Missbrauch des Gedenkens.

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Die Menschenkette am 13. Februar 2013 vor dem Dresdner Rathaus.

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Die Stadt Dresden begründet ihr Nein zu einem Aufmarsch der Rechten an der Frauenkirche mit dem sächsischen Versammlungsgesetz. Demnach kann ein Aufzug unter anderem verboten werden, wenn die Versammlung an einem Ort von „historisch herausragender Bedeutung“ stattfindet und die Verantwortung des NS-Regimes für den Zweiten Weltkrieg geleugnet oder verharmlost wird. Die Frauenkirche war im Krieg zerstört und nach der Wende mit Spendenmitteln aus aller Welt wiederaufgebaut worden. Sie gilt heute als Symbol der Versöhnung.

Kroll hofft auf eine rasche Gerichtsentscheidung, damit er den Einsatz konkreter planen kann: „Wir müssen uns auf unterschiedliche Szenarien einstellen.“ Ein Absichern von Kundgebungen unterschiedlicher Lager vor der Frauenkirche halten Polizei und Stadt für äußerst problematisch. Der Platz im Zentrum Dresdens hat zahlreiche Zugänge und momentan viele Baustellen. Während die Kundgebungen in den beiden Vorjahren relativ ruhig abliefen, war es 2011 zu Gewaltexzessen gekommen. Dabei wurden auch mehr als 100 Polizisten verletzt.

fs

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