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Flaths Paukenschlag: Der eigensinnige Erzgebirger geht

Flaths Paukenschlag: Der eigensinnige Erzgebirger geht

Gestern kurz vor 10 Uhr morgens war es, gerade überreichte Sachsens Lehrergewerkschaft GEW eine Protestnote an Finanzminister Georg Unland (CDU) - da machte ein beinhartes Gerücht die Runde.

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Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath (rechts) will abtreten.

Quelle: dpa

Kein Geringerer als CDU-Fraktionschef Flath habe soeben intern seinen Rückzug angekündigt. Er wolle aufhören zum Ende der Legislatur, werde "Privatier". Alle rieben sich verwundert die Augen, doch schnell kam die Bestätigung. Flath verzichtet, und das gleich doppelt: Im Herbst 2014 gibt er nicht nur den CDU-Vorsitz ab, sondern sein Landtagsmandat gleich mit.

Während manch einer noch über Flaths Motive rätselte, stand der Erzgebirger seelenruhig im Innenhof des Landtags und rauchte. Ja, sagte er, er habe seine Entscheidung früh am Morgen "seinen" Fraktionären mitgeteilt, alle seien überrascht gewesen. Schließlich habe er es im Vorfeld keinem gesagt - mit Ausnahme von Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU).

Zwei Stunden später lud Flath dann zur offiziellen Pressekonferenz, um zu erklären, was schon jeder ahnte: "Diese Entscheidung habe ich aus persönlichen Gründen getroffen", meinte er, "nach langer, reiflicher Überlegung".

Das ist typisch für den Erzgebirger. Stets hat sich Flath ein Stück weit außerhalb des politischen Getriebes bewegt. Arg eigensinnig wirkt das zuweilen, auch gemächlich. Er wollte sich nie hetzen lassen - und war dann doch viel zu oft ein Getriebener. Da ist zum einen die Koalition mit dem kleinen Partner FDP, wo Flath immer wieder vermitteln und sich einmischen muss. Und da ist die eigene Fraktion, ein 58-köpfiger Haufen von regionalpolitisch verankerten Abgeordneten mit unterschiedlichen Interessen.

All das hat Flath ganz offensichtlich so genervt, dass er es nun ab 2014 bleiben lassen will. "Wer mich kennt, weiß, dass ich mich nie ausschließlich als Berufspolitiker verstanden habe", sagte er in seiner persönlichen Erklärung. Doch klar sei ebenso: "Sie werden mich in Zukunft nur selten im Liegestuhl sehen." Sein Kopf sei "voller Pläne". Wohin die Reise ab 2014 dann tatsächlich geht, wollte Flath allerdings nicht verraten - in die Wirtschaft vielleicht, möglicherweise aber auch ins Ausland. Tillich sparte gestern nicht mit Lob für den Fraktionschef. "Steffen Flath hat viel geleistet für die sächsische Politik", meinte der Regierungschef. Aber natürlich respektiere er dessen Entscheidung.

Ähnlich äußerte sich Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer - wenn auch mit einem ganz speziellen Unterton. "Er ist ein Charakterkopf mit klaren Positionen", meinte Kretschmer. "Zwar waren wir inhaltlich nicht immer einer Meinung. Unsere Zusammenarbeit war aber stets von gegenseitigem Respekt geprägt."

Das bezieht sich auf Flaths wenig moderne Grundhaltung vor allem in der Familienpolitik, die dem CDU-"General" gegen den Strich geht. Und nicht ohne Grund gehört der Erzgebirger zu den prominentesten Vertretern des sogenannten "Berliner Kreises", einer bundesweiten Gruppe von wertkonservativen CDU-Politikern.

Kaum war die Nachricht von Flaths Rückzug in der Welt, begannen in Dresden auch schon die Planspiele über einen möglichen Nachfolger an der Spitze der CDU-Fraktion. Dabei sind die Möglichkeiten rar. Als aussichtsreichster Kandidat wird noch Frank Kupfer gehandelt. Der ist derzeit Umweltminister und macht dort keinen schlechten Job - zumindest keine Fehler. Er bringe ausreichend Ruhe und Überblick mit für das schwierige Amt, hieß es in der CDU. Doch auch Kretschmer kommt in Betracht. Zurzeit sitzt der "General" zwar im Bundestag, er könnte aber den Spitzenjob im Landtag als Sprungbrett benutzen, um auf lange Sicht Tillich zu beerben - nach 2019 zum Beispiel.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 12.07.2013

Jürgen Kochinke

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