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Dresden hat 2012 ein sattes Plus von 48 Millionen Euro erwirtschaftet

Dresden hat 2012 ein sattes Plus von 48 Millionen Euro erwirtschaftet

Einmal im Jahr haben den Herrn im grauen Anzug (fast) alle gern: Wenn Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) seinen Jahresabschluss präsentiert, gibt es meist etwas zu verteilen.

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Für die Sanierung des Rathauses gibt es 3,8 Millionen Euro zusätzlich aus dem Jahresüberschuss 2012.

Quelle: Wolfgang Löffler

So richtig verstehen werden das gestern vorgestellte Zahlenwerk allenfalls Wirtschaftsmathematiker. Und wer den Jahresabschluss nach der doppischen Methodik liest, dem rutscht das Herz so richtig in die Hose. Denn da ist ein Minus von rund sieben Millionen Euro ausgewiesen. Besser gesagt: Eine Verschlechterung gegenüber dem Planungsansatz, wie der Finanzbürgermeister dozierte.

Doppik ist höhere Mathematik, entscheidend ist, was in der Kasse klingelt: Das sind laut Vorjohann üppige 48 Millionen Euro. "Wir können die finanziellen Risiken im aktuellen Haushalt mehr als abfedern", sagte eine sichtlich zufriedene Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU). Sie präsentierte die Vorschläge, wohin die Millionen fließen sollen: Eher nicht in kleinere und größere Wahlkampfgeschenke, sondern in Notwendigkeiten.

Die Hälfte, nämlich 24,11 Millionen Euro, sollen der Liquiditätsreserve für mittelfristige Haushaltsrisiken zugeführt werden. Damit erfüllt die Stadt die Forderung der Kommunalaufsicht. Die Landesdirektion Sachsen hatte unter anderem moniert, dass die Haushaltskoalition aus CDU, SPD und Grünen utopisch hohe Zuschüsse des Freistaates für die Kindertagesstätten als Einnahmen im Haushalt verbucht hat. Das wird nun korrigiert, ebenso wie die eingebuchten drei Millionen Euro für die Kurtaxe. Diese Abgabe wird frühestens im nächsten Jahr kommen (DNN berichteten).

Zweiter großer Ausgabeposten sind laut Orosz Kosten, die der Flut geschuldet sind. 6,3 Millionen Euro an Mehrkosten haben Katastrophenschutz, Leerpumpen von Kellern oder Abfuhr von Sperrmüll nach vorläufiger Berechnung gekostet. 4,5 Millionen Euro plant die Stadt als Eigenmittel, mit denen sie Förderprogramme von Bund und Land zur Flutschadensbeseitigung kofinanzieren kann.

Die politische Botschaft der OB: "Dresden ist finanziell handlungsfähig und bleibt es auch. Die Finanzierung der beiden kulturellen Großprojekte ist gesichert." Der Kulturbereich unter Bürgermeister Ralf Lunau (parteilos) kann sich über zusätzliche 500 000 Euro aus dem Jahresüberschuss freuen. Damit sind nicht zuletzt die Zuschüsse für Musikfestspiele und Kreuzchor gesichert. Der Bereich Jugendhilfe erhält zur Deckung seines Mehrbedarfs vier Millionen Euro. Für die Sanierung des Rathauses werden 3,8 Millionen Euro zusätzlich eingestellt - das Projekt hatte sich zum Fass ohne Boden entwickelt (DNN berichteten). Schließlich sollen zwei Millionen Euro als Eigenanteil in die Sanierung der maroden Schwimmhalle Freiberger Straße fließen.

Vorjohann nannte eine Zahl, die nachdenklich stimmen könnte: Sage und schreibe 287 Millionen Euro Investitionsmittel sind im vergangenen Jahr nicht abgerufen worden. Darunter befinden sich auch Vorhaben, die erst nach dem 31. Dezember 2012 abgerechnet wurden. Aber vor allem viele Gelder, die die Stadt einfach nicht verbauen konnte.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 19.06.2013

Thomas Baumann-Hartwig

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