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19.Oktober in Dresden: Drei Festnahmen – Polizei sieht keinen Anlass für Kritik

19.Oktober in Dresden: Drei Festnahmen – Polizei sieht keinen Anlass für Kritik

Für drei Menschen endete der Pegida-Jahrestag am Montag im Gewahrsam der Polizei. Aus welchem Lager die Festgenommenen stammen, sei unklar. Eine Zuordnung sei nicht möglich, so Polizeisprecher Thomas Geithner auf DNN-Anfrage.

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Dresden. Für drei Menschen endete der Pegida-Jahrestag am Montag im Gewahrsam der Polizei. Aus welchem Lager die Festgenommenen stammen, sei unklar. Eine Zuordnung sei nicht möglich, so Polizeisprecher Thomas Geithner auf DNN-Anfrage. Zur Anzahl der erhobenen Personalien liege keine Statistik vor, heißt es aus der Pressestelle. Ebenso unklar ist bislang, wie viele Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem 19. Oktober in Dresden derzeit laufen. „Auch dazu sind keine Angaben möglich, da die Einsatzkräfte aus mehreren Bundesländern kamen und ihre „eigenen Sachverhalte“ erst in ihrer Heimatdienststelle aufarbeiten, damit wir in der Folge ein beweissicheres Strafverfahren durchführen können“, sagte Geithner.

Am Rande der Kundgebung des fremdenfeindlichen Bündnisses Pegida und der Gegendemonstration unter dem Motto „Herz statt Hetze“ hatte es am Montag zahlreiche Zwischenfälle gegeben. So hatten gewaltbereite Hooligans  unter anderem die Veranstaltung Postplatzkonzerte mit Böllern angegriffen und vor der Altmarkt-Galerie Polizisten attackiert. Am Bischofsplatz wurde ein Zusammenstoß zwischen Rechts und Links bestätigt. Es flogen Steine, offenbar wurden auch Autos beschädigt.  

Mit einem Sternmarsch aus vier Demonstrationszügen protestieren Tausende gegen die Pegida-Bewegung. Fotos: DNN/dpa

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Immer wieder wurde in dieser Woche Kritik am Polizeieinsatz laut. Sowohl die Veranstalter der Postplatzkonzerte, als auch das Bündnis Dresden Nazifrei und die Landtagsabgeordnete Sabine Friedel (SPD) kritisierten den unzureichenden Schutz des Postplatzkonzertes, die geringe Anzahl der eingesetzten Beamten als auch deren fehlende Organisation.

„Die Postplatzkonzerte waren eine angemeldete Veranstaltung. Offensichtlich war das der Polizei aber entgangen, denn vom Schutz der angemeldeten Versammlung konnte keine Rede sein. Im Gegenteil:  Die Veranstalter und Gäste waren durch angreifende Nazi- und Hooliganhorden gezwungen, den Platz fluchtartig zu verlassen“, heißt es von Dresden Nazifrei.  „Ein solch eklatantes Versagen der Polizei, nicht einmal eine angemeldete Kundgebung schützen zu können, ist durch nichts zu rechtfertigen und darf sich nicht wiederholen“, kritisiert das Bündnis.

Die Polizei hat am Postplatz zu keinem Zeitpunkt der Ausschreitungen die Lage voll unter Kontrolle gehabt, resümiert das Bündnis.  Die Sprecher fordern von der Sächsischen Staatsregierung, die Dresdner Polizei und deren Sprecher zur Verantwortung zu ziehen für „das offensichtliche Verdrehen belegbarer Tatsachen und den Versuch der Täuschung der Öffentlichkeit.“

In der Dresdner Innenstadt wird am Montagabend Ausnahmezustand herrschen. Zum Einjährigen der fremdenfeindlichen Pegida-Demonstrationen werden Zehntausende in der Stadt erwartet. Fotos: DNN/dpa

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Polizeisprecher Thomas Geithner hatte am Dienstag auf Anfrage die Vorwürfe klar zurück gewiesen.  Der Polizei seien keine versuchten Überfälle auf das Postplatzkonzert bekannt. Es hätte weder einen Anruf noch eine Anzeige im Nachgang gegeben. Ebenso wenig sei es vorstellbar, dass keinerlei Polizeibeamte vor Ort gewesen seien sollen, so Pressesprecher Geithner, der nach eigener Aussage selbst von 21.30 Uhr bis nach 22 Uhr vor Ort war.  

Auch am Freitag stellt sich der Polizei die Frage nach einem Mehr an Einsatzkräften am Montag nicht, sagte Thomas Geithner. „Der Kräfteansatz war notwendig, geeignet und erforderlich, um das taktische Ziel zu erreichen. Alle Versammlungsteilnehmer konnten ihre Grundrechte wahrnehmen. Ziel erreicht.“

Der Liveticker vom 19. Oktober noch einmal zum Nachlesen

jv

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Die Organisatoren von „Herz statt Hetze“ haben noch einmal schwere Vorwürfe gegenüber der Polizei erhoben. Am Freitag präsentierten die Macher der Anti-Pegida-Demos vom 19. Oktober ihre Auswertung des Pegida-Jahrestages und zählen dabei zahlreiche Vorfälle auf, die in Widerspruch zur Polizei stehen.

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