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19. Februar: 62 Polizisten zwischen den Fronten verletzt

19. Februar: 62 Polizisten zwischen den Fronten verletzt

Bei der Anti-Nazi-Demo in Dresden ist gut die Hälfte der verletzten Polizisten zu Schaden gekommen, als sie zwischen die Fronten der Demonstranten gerieten. Die Beamten waren am 19. Februar mit Stangen attackiert, geschlagen, getreten, mit Steinen und Flaschen beworfen oder mit Feuerwerkskörpern beschossen worden.

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Proteste gegen die Neonazi-Demonstration am 19. Februar in Dresden.

Quelle: dpa

Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Angaben des Innenministeriums hervor. Nach Ansicht der Grünen ist damit bewiesen, dass Innenminister Markus Ulbig (CDU) mit Blick auf künftige Demonstrationen das Konzept zur Trennung von Demonstranten kritisch überprüfen muss.

„Hätten sich Stadt und Polizei auf eine Gegendemonstration in Sicht- und Hörweite eingelassen, wäre das Konfliktpotenzial vermutlich geringer gewesen“, erklärte die Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen dazu. Ursache für die Gewalt gegen die Beamten sei „die starke Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Gegendemonstranten durch die weiträumige Trennung von Nazi-Demo und Gegenprotest“ gewesen. Der Innenminister müsse jetzt Vorschläge unterbreiten, wie im nächsten Jahr ein „breiter bürgerlicher und vor allem gewaltfreier Protest“ gegen die zu erwartenden Rechten-Demonstrationen am Jahrestag der Zerstörung Dresdens organisiert werden könne.

Bei den von Gewalt begleiteten Demonstrationen waren 118 Polizisten verletzt worden. 687 Straftaten registrierte die Polizei nach Angaben des Innenministeriums. Dazu gehörten 450 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz wie Blockaden, 68 Sachbeschädigungen, 57 Landfriedensbrüche, 47 Körperverletzungen und 16 Straftaten von Polizisten, denen Körperverletzung oder Strafvereitelung im Amt vorgeworfen wird.

Die Ermittlungen sind zum größten Teil noch nicht abgeschlossen, hieß es. 32 Verfahren wurden eingestellt, darunter 25 gegen Blockierer. Wie viele Straftaten auf das Konto von linken beziehungsweise rechten Demonstranten gingen, wurde wegen der noch laufenden Ermittlungen nicht mitgeteilt.

dpa

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