Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Google+
Zwangsabgabe für Barockviertel in der Dresdner Neustadt ist gescheitert

Stadtentwicklung Zwangsabgabe für Barockviertel in der Dresdner Neustadt ist gescheitert

Entscheidung nach jahrelangem Streit: Die Zwangsabgabe für die Entwicklung des Quartiers „Barockviertel“ in der Inneren Neustadt ist gescheitert. Die Stadtverwaltung hat die Vorlage für die Entscheidung des Stadtrates zurückgezogen.

Königstraße, Dresden 51.0614998 13.742558
Google Map of 51.0614998,13.742558
Königstraße, Dresden Mehr Infos
Nächster Artikel
Dresden ist die frauenfreundlichste Stadt


Dresden. Der geplante Innovationsbereich „Barockviertel“ in der Inneren Neustadt ist gescheitert. Nach wiederholten Änderungen an den Plänen hat die Stadt die Vorlage für die Entscheidung des Stadtrates jetzt zurückgezogen. In einem Gebiet zwischen Hauptstraße und Theresienstraße sollte ein sogenannter Business Improvment District (BID) eingerichtet werden. Den Antrag dafür hatte die Barockviertel Dresden GmbH seit Ende 2012 betrieben. Die BID sind seit 2012 in Sachsen rechtlich möglich und sollen der Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren dienen.

Die Initiatoren planten dafür eine Reihe von Maßnahmen, zu denen vor allem ein Quartiersmanagement gehörte, und wollten diese mit einer Abgabe aller Grundstückseigentümer finanzieren. Über fünf Jahre hinweg sollten jährlich 200 000 Euro eingenommen werden. Nachdem bei einer ersten öffentlichen Auslegung mehr als 25 Prozent der Betroffenen in dem Gebiet widersprochen hatten, wurden die Pläne überarbeitet und erneut ausgelegt. In dieser zweiten Runde bleiben die Widersprüche unter der 25-Prozent-Obergrenze und Ortsbeirat und Stadtratsausschüsse befassten sich mit dem Vorhaben. Die Kritik an dem Projekt riss jedoch nicht ab. Die Initiatoren, die ihre private Initiative zur Verbesserung eines Stadtquartiers zu unrecht in eine schlechtes Licht gestellt sahen, planten weitere Änderungen an dem Vorhaben.

Daraufhin erteilte der Finanzausschuss Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) den Auftrag zu prüfen, ob für die weiteren Änderungen eine Überarbeitung der Beschlussvorlage ausreicht oder ein neuer Antrag nötig ist und somit das Verfahren wiederholt werden muss. „Im Ergebnis der Prüfung wurde festgestellt, dass ein neuer Antrag nötig ist“, teilte Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain jetzt dem Ausschuss mit. Die Vorlage werde daher aus dem Geschäftsgang genommen, fügte der Grünen-Politiker hinzu. Im Klartext heißt das: Die Pläne sind vom Tisch. Sollten die Initiatoren einen neuen Antrag stellen, muss dafür das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren erneut durchgeführt werden, hieß es in der Stadtverwaltung auf DNN-Anfrage.

Von Ingolf Pleil

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
23.08.2017 - 12:06 Uhr

Die schwarz-gelben Kicker absolvierten am Mittwoch eine besonders intensive und lange Einheit.

mehr
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.