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Zehn Millionen Euro mehr für Kraftwerk Mitte und Kulturpalast in Dresden

Kostenschock bei den Kulturbauten Zehn Millionen Euro mehr für Kraftwerk Mitte und Kulturpalast in Dresden

Dresdens Vorzeigeprojekte werden zehn Millionen Euro teurer als geplant. Der Kulturpalast kostet sieben Millionen Euro mehr, das Kraftwerk Mitte drei Millionen Euro. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) will die Mehrkosten mit Steuermehreinnahmen kompensieren.

Sieben Millionen Euro mehr: Blick in den Kulturpalast.
 

Quelle: Archiv

Dresden.  „Die beiden Kulturprojekte zeigen, dass die öffentliche Hand derartige Vorhaben pünktlich und im Kostenrahmen abschließen kann“, erklärte vor wenigen Tagen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) bei einem Besuch des Kraftwerks Mitte. Dieser Nimbus wankt bedrohlich: Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) überbrachte jetzt den Mitgliedern des Finanzausschusses die schlechte Nachricht: Beim Kraftwerk Mitte muss die Stadt drei Millionen Euro zusätzlich drauflegen, beim Kulturpalast gar sieben Millionen Euro. Macht ungeplante Ausgaben von zehn Millionen Euro.

Beim Kraftwerk Mitte ist es nicht das erste Mal, dass die Stadt zusätzliches Geld in die Hand nehmen muss. Das lag zum einem am unerwartet schwierigen Baugrund mit Betonfundamenten, zum anderen aber auch am Fördermittelgeber Freistaat Sachsen, der rund 3,2 Millionen Euro wegen vermeintlicher Vergabefehler gestrichen hatte (DNN berichteten). Insgesamt kletterten die Kosten für die neuen Spielstätten von Staatsoperette Dresden und theater junge generation auf rund 95 Millionen Euro, 2013 hatte der Stadtrat einen Rahmen von rund 91 Millionen Euro beschlossen.

Der Kulturpalast galt lange Zeit als unspektakuläre Baustelle, bei der es weder Probleme mit Terminen noch mit den Kosten gab. „Alles im Rahmen“, hieß es regelmäßig bei den Baustellenbesichtigungen, wobei frühzeitig konstatiert wurde, dass der Risikorahmen für das Projekt aufgebraucht wurde. Jetzt ist der Risikofall eingetreten: Wünsche des Denkmalschutzes bei der Gestaltung der Geländer und des Innenputzes kosteten ebenso viel Geld wie die schwierige Koordination der Baustelle, auf der zahlreiche Gewerke auf engstem Raum ihre Arbeit verrichten. Auch für die Absicherung der pünktlichen Übergabe des Kulturpalastes Ende April 2017 müssen mehr Gelder als geplant gezahlt werden.

Christiane Filius-Jehne, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Kulturpolitikerin, zeigte sich gegenüber DNN verärgert über die Kostensteigerungen. „Das ist ein starkes Stück.“ So stelle sie sich die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat nicht vor. Es könne nicht sein, dass diese Information ohne Vorwarnung vom Finanzbürgermeister lapidar in einem Ausschuss kommuniziert werde. „Wir haben extra eine Lenkungsgruppe für den Kulturpalast. Aber dort habe ich nichts über mögliche Kostensteigerungen erfahren.“ Filius-Jehne sieht Aufklärungsbedarf und will auch die Frage nach der politischen Verantwortung stellen.

Die Frage nach der Finanzierung der Mehrkosten hat Vorjohann bereits beantwortet: Die Gewerbesteuereinnahmen werden deutlich höher ausfallen als erwartet. Rund 20 Millionen Euro mehr werden in der Stadtkasse klingeln, laut Vorjohann aber ein Einmaleffekt. Es handele sich um Nachzahlungen von Unternehmen aus den Vorjahren. Zehn Millionen dieser Mehreinnahmen sollen für die Mehrkosten bei den Kulturgroßprojekten verwendet werden, die anderen zehn Millionen Euro will der Finanzbürgermeister auf das Jahr 2018 übertragen. Dann sinken die Zuweisungen vom Freistaat Sachsen um 13,8 Millionen Euro und die Stadt muss vorsorgen, damit der Haushalt nicht in Schieflage gerät.

Das Kraftwerk Mitte soll am 16. Dezember eingeweiht werden, der Kulturpalast am 28. April. Von beiden Kulturgroßprojekten erhofft sich die Stadt einen Gewinn an Attraktivität und eine Steigerung der Touristenzahlen. Den Nachweis, dass eine Kommune derartige Projekte im Kostenrahmen stemmen kann, muss sie schuldig bleiben. Eine pünktliche Übergabe ist nun umso wichtiger.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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