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Widerstand gegen Neonazi-Demo formiert sich - Auch Oberbürgermeisterin ruft zu Protest auf

Widerstand gegen Neonazi-Demo formiert sich - Auch Oberbürgermeisterin ruft zu Protest auf

Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) ruft dazu auf, am Sonnabend gegen die Rechtsextremen in Dresden zu protestieren. „Die Veranstaltung der Neonazis richtet sich offen und gezielt gegen ausländische Mitbürger und Flüchtlinge in unserer Stadt“, stellte die Oberbürgermeisterin gestern fest.

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Quelle: Martin Förster foerstermartin.de

Dies dürfe die Stadtgesellschaft nicht unwidersprochen stehen lassen. „Ich rufe deshalb alle Dresdnerinnen und Dresdner auf, sich an friedlichen und gewaltlosen Aktionen zu beteiligen, die ein deutliches Zeichen gegen diese menschenverachtende Ideologie setzen“, sagte Orosz weiter.

Damit erfüllte die OB indirekt den Wunsch der Protagonisten vom „Forum gegen Rechts“, die ihre Protestpläne am Vormittag präsentiert hatten. Besonders deutlich wurde dabei Verdi-Jugendsekretär Jakob Gilles. Er kündigte auch „Platzblockaden“ an, dies sei innergewerkschaftlicher Standpunkt. Das Forum, das zwar Schnittpunkte hat mit „Dresden Nazifrei“, aber eigens für den Protest am 7. Juni ins Leben gerufen wurde, rechnet mit rund 2000 Demonstranten, die gegen den rechten Aufmarsch auf die Straße gehen. Das seien vor allem Dresdner, so die Verantwortlichen, aber es werden auch Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet, aus Tschechien und Polen erwartet. In Prohlis, wo der rechte Aufmarsch ursprünglich stattfinden sollte, macht sich die Initiative „Prohlis ist bunt“ stark für den Anti-Neonazi-Protest.

Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen beschäftigt sich seit Jahren mit der rechten Szene in Sachsen, Deutschland und darüber hinaus. Er rechnet nach der Studie einschlägiger Aufrufe im Internet damit, dass sich am Sonnabend durchaus wenigstens tausend Neonazis in den Aufmarsch zum so genannten Tag der deutschen Zukunft einreihen könnten. Starosta geht davon aus, dass darunter auch Rechtsextreme aus Italien und Frankreich sein könnten und begründet dies mit nationalen Ressentiments in diesen Ländern gegen europäische Institutionen und Regelungen. Es könnte auch sein, dass Dresden zum Dauerveranstaltungsort dieses rechten Events werde, gibt er zu bedenken. Dies sei dann möglich, wenn die Neonazis am Sonnabend nach ihrem Aufmarsch das Gefühl haben, der Tag sei erfolgreich verlaufen. Bislang fanden die rechten Märsche zum 7. Juni allerdings immer in wechselnden Städten statt.

Unabhängig von 7. Juni, der keinen speziellen historischen Hintergrund als Veranstaltungstag für die Rechten hat, gehen die Verantwortlichen vom „Forum gegen Rechts“ davon aus, dass auch am 17. Juni Rechte in Dresden aufmarschieren könnten. An diesem Tag fanden auch in den letzten Jahren stets Kundgebungen Rechtsextremer in Dresden statt. Anlass für diesen Termin waren die Arbeiteraufstände in der DDR im Juni 1953.

Christoph Springer

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