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Waldschlößchenbrücke wird erneut vor Gericht verhandelt

Waldschlößchenbrücke wird erneut vor Gericht verhandelt

Vor dem Oberwaltungsgericht (OVG) in Bautzen ist gestern der Prozess um die Waldschlößchenbrücke fortgesetzt worden. Wie der stellvertretende OVG-Sprecher Hans von Egidy den DNN am Nachmittag mitteilte, hatte der 5. Senat unter Vorsitz von Michael Raden am Vormittag mit den Parteien Fragen des Fauna-Flora-Habitat-Gebietsschutzes erörtert.

Es sei auch um die Inanspruchnahme von Flächen während der Bauzeit gegangen. Schließlich seien Fragen der Stickstoffemissionen durch den Straßenverkehr erörtert worden.

Der Senat plant, die mündliche Verhandlung täglich bis zum Ende der Woche fortzusetzen. So sollen heute Fragen des Artenschutzes debattiert werden. Mit einem Urteil ist laut von Egidy "nach menschlichem Ermessen" in dieser Woche nicht zu rechnen. Das werde der Senat frühestens in der nächsten Woche verkünden. Das OVG verhandelt die Klagen von drei Umwelt- und Naturschutzverbänden gegen die Waldschlößchenbrücke. Die Kläger werfen dem Freistaat Sachsen vor, bei der Planfeststellung für das Bauwerk die Belange des Naturschutzes nicht ausreichend gewürdigt zu haben. Das Verwaltungsgericht Dresden hatte die Klagen im Oktober 2008 abgewiesen (DNN berichteten). Doch die Kläger waren in Berufung gegangen, deshalb muss das OVG verhandeln. Gegen das OVG-Urteil ist das Rechtsmittel der Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht möglich. Th. Baumann-Hartwig

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 30.11.2011

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