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Viele Fragen, aber nur wenige Antworten: Ortsbeirat Prohlis berät über Integrationskonzept

Viele Fragen, aber nur wenige Antworten: Ortsbeirat Prohlis berät über Integrationskonzept

Vielen Fragen musste sich Irma Castillo, Sachbearbeiterin bei der Integrations- und Ausländerbeauftragten der Stadt, am Montag im Ortsbeirat Prohlis stellen. Das Thema: Die Umsetzung des Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrationshintergrund bis 2020. Das über 100 Seiten umfassende Konzept hatte sie zuvor in geradezu epischer Breite erläutert.

Gründlich hatten sich die Ortsbeiräte auf die Aussprache vorbereitet, nachdem es im Herbst, als es im Ortsbeirat um das Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern ging, einen Ansturm von Anwohnern gegeben hatte. Dieses Mal allerdings folgte lediglich eine Handvoll Bürger der Einladung.

Klärungsbedarf von Seiten der Ortsbeiräte aber gab es genug. Ist ein Konto zur Abwicklung wichtiger Geldgeschäfte möglich? Wie kann die gesundheitliche Betreuung der Antragsteller verbessert werden? Was wird mit den Asylbewerbern, deren Antrag abgelehnt wurde, die aber nicht abgeschoben werden können? Wie können Personen, die darauf gesetzlich keinen Anspruch haben, trotzdem einen Sprachkurs erhalten? Diese Fragen stehen hier lediglich exemplarisch für viele, viele weitere, die auf dem Tapet landeten.

Letztlich gipfelte die ganze Diskussion in der Frage nach dem "wieviel, wofür und woher?", also nach der Finanzierung all der schwer fassbaren Zahl an Aufgaben und Leistungen, die das Konzept für alle gesellschaftlichen Bereiche beschert. Im Beschlussvorschlag heißt es dazu recht lapidar: "Alle Maßnahmen des Integrationskonzeptes 2015-2020 sind innerhalb der den Geschäftsbereichen im jeweiligen Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Mittel umzusetzen."

Mehr als die lakonische Feststellung "Was im Haushalt 2015/16 nicht geplant ist, kann auch nicht ausgegeben werden!", konnten die hartnäckig bohrenden Beiratsmitglieder letztlich Castillo nicht entlocken. Ob sich die Stadträte mit einem solchen Bescheid begnügen werden, ist eine spannende Frage.

Mehrheitlich stimmten die Ortsbeiräte einem Vorschlag von SPD und Bündnis 90/Grüne zu, mit dem Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) verpflichtet werden soll, die ärztliche Betreuung und Versorgung der Asylsuchenden durch die Einführung von Versicherungskarten, in Abstimmung mit einer Krankenkasse, zu verbessern. In der abschließenden Abstimmung fand das Integrationskonzept ebenfalls eine Mehrheit.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 04.02.2015

Peter Weckbrodt

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