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Verblüffende Wende am Neustädter Markt

Fußgängertunnel in Dresden wird nicht verfüllt Verblüffende Wende am Neustädter Markt

Eigentlich hatte dem Tunnel am Neustädter Markt schon das letzte Stündlein geschlagen: Seine Verfüllung war beschlossene Sache. Zweimal hatte sich der Stadtrat dazu bekannt, den Tunnel aus dem Stadtbild verschwinden zu lassen. In letzter Sekunde legte das Parlament nun eine Rolle rückwärts hin.

Kein Geld für eine Sanierung: Der Fußgängertunnel bleibt gesperrt.

Quelle: Archiv

Dresden. Als dann auch noch Harald Gilke von der AfD-Fraktion an Mikrofon trat und sich darüber beklagte, dass die Verwaltung die Verfüllung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt im Alleingang durchziehen wollte, war klar: Dieses Mal wird es nicht reichen. Zuvor hatte schon Holger Zastrow (FDP/Freie Bürger) angekündigt, dass seine Fraktion den Zuschlagserteilung für die Verfüllung des Tunnels ablehnen werde. „Ich habe es satt, wie die Verwaltung den Neustädter Markt verfallen lässt. Wir leisten uns einen Schandfleck mitten in der Stadt. Das tragen wir nicht mehr mit“, wetterte Zastrow und leitete eine bemerkenswerte Rolle rückwärts ein.

Zweimal schon hat der Stadtrat mit durchaus komfortabler Mehrheit das Aus für den Tunnel beschlossen: Einmal im Januar 2015 und dann noch mal ein Jahr später, als eine Petition gegen die Verfüllung mit 38:30 Stimmen abgelehnt wurde. Doch dann griffen die Verfüllungsgegner zum letzten Mittel: Sie hoben die Vergabe des Verfüllungsauftrags an ein Bauunternehmen in den Stadtrat. Angesichts der strukturierten Mehrheiten ein aussichtsloses Unterfangen. Doch am Donnerstagabend verlor sich die Struktur und plötzlich stimmten 35 Räte dagegen, den Auftrag zu vergeben. Und nur 32 dafür.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ordnete eine namentliche Abstimmung an. „Damit ich weiß, wen ich in Regress nehmen kann“, so der OB. „Umfaller“ waren einige FDP/FB- und AfD-Stadträte, die Stimmen von CDU und Grünen plus die OB-Stimme reichten nicht. Ob Hilbert Widerspruch gegen den Beschluss einlegt, stand am Freitag noch nicht fest. „Das müssen wir prüfen“, erklärte Stadtsprecher Kai Schulz. Zieht der OB diese Karte, kommt das Thema auf die Sitzung des nächsten Stadtrats.

Dann ist es aber schon zu spät für den geplanten Ablauf der Verfüllung. Die sogenannte Bindungsfrist für das Angebot läuft nur bis zum 30. Mai. Danach ist die Baufirma, die den Zuschlag erhalten sollte, nicht mehr an das Gebot gebunden. Es hat sich laut Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain um ein sehr günstiges Angebot gehandelt. 660 000 Euro waren für die Verfüllung und die Errichtung einer oberirdischen Querung der Großen Meißner Straße vorgesehen, 500 000 Euro bot das Unternehmen.

Wie geht es nun weiter mit dem Tunnel? Vielleicht macht der Stadtrat ja noch eine Rolle vorwärts und des wird doch noch verfüllt. Ausgeschlossen ist das nicht. Sollte es bei der Ablehnung der Auftragsvergabe bleiben, würde der Tunnel weiter gesperrt vor sich hindümpeln. Es gibt keine realisierbare Planung für eine Sanierung, so Schulz. Wenn saniert werden soll, dann mit städtischen Mitteln – der Freistaat zahlt keinen Cent Fördermittel. Die für die Verfüllung vorgesehene finanzielle Unterstützung in Höhe von 656 650 Euro aus dem Hochwasseraufbaufonds verfällt dann und muss zurückgezahlt werden. Die Stadt könnte dann auch keine oberirdische Querung errichten, so Schulz.

Mithin: Alles bleibt, wie es ist. „Das bedeutet maximaler Stillstand“, erklärte Thomas Löser, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen. „Offenbar ist SPD, FDP und AfD, die das Narrenhäusel errichten wollen, nicht bekannt, dass die Tunnelrampe den Plänen im Weg steht. Soll die Verwaltung das Narrenhäusel jetzt in den Tunnel planen?“

Die Linken sprachen von einem „Sieg der Vernunft“. „Die Sanierung des Tunnels ist wieder denkbar“, erklärte Stadträtin Jacqueline Muth.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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