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Unbegleitete ausländische Minderjährige in Dresden durchschnittlich 15,5 Jahre alt

Flüchtlingskrise Unbegleitete ausländische Minderjährige in Dresden durchschnittlich 15,5 Jahre alt

Die Stadt Dresden hat mit der Unterbringung der hier eintreffenden ausländischen Jugendlichen, die offiziell unbegleitete ausländische Minderjährige (uaM) genannt werden, eine erhebliche Aufgabe zu bewältigen. 3,5 Millionen Euro hat die Betreuung im vergangenen Jahr die Stadt gekostet.

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Geld spielt auch bei der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge eine große Rolle.

Quelle: dpa

Dresden. Die Stadt Dresden hat mit der Unterbringung der hier eintreffenden ausländischen Jugendlichen, die offiziell unbegleitete ausländische Minderjährige (uaM) genannt werden, eine erhebliche Aufgabe zu bewältigen. 3,5 Millionen Euro hat die Betreuung im vergangenen Jahr die Stadt gekostet. Seit langem wird mit dem Freistaat über die Kostenübernahme gestritten. 200 Millionen Euro hat das Land im Haushalt 2017 und 153 Millionen Euro 2018 für diese Personengruppe eingestellt. Das zeigt, wie groß die Belastung landesweit ist. Die Aufgabe wuchs für Dresden, als im Herbst 2015 die Verteilung nach Königsteiner Schlüssel begann und nicht mehr einfach das Jugendamt zuständig war, wo sich die Kinder und Jugendlichen zuerst gemeldet hatten. Die DNN stellten bei der Stadtverwaltung Fragen nach der aktuellen Situation, die von Dominic Heyn, dem persönlichen Referenten von Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann beantwortet wurden (Stand: 4. Juli):

Wie haben sich die Zahlen bei uaM in Dresden 2015 und 2016 entwickelt?

Im Herbst 2015 stiegen die Zahlen stark an. Insgesamt verzeichnete das Jugendamt im letzten Jahr 338 uaM-Zugänge; darunter waren fünf Mädchen. Zum Jahresende lebten insgesamt 233 uaM in Dresden. Infolge der restriktiven Grenzpolitik osteuropäischer Staaten und der damit einhergehenden Schließung der Balkanroute kamen ab 2016 deutlich weniger uaM nach Dresden. Zwischen 1. Januar 2016 und 31. Mai 2016 nahm Dresden 191 uaM auf. Die Anzahl der in Dresden lebenden uaM hat sich inzwischen bei knapp 300 eingependelt. Das entspricht ziemlich genau der Quote für Dresden (derzeit 303 uaM) nach dem Königsteiner Schlüssel. Ende Mai lebten in Dresden insgesamt 296 uaM, darunter 14 Mädchen. Die uaM werden in Obhut genommen (156 uaM, darunter 7 in Gastfamilien) oder im Rahmen der Hilfen zur Erziehung (HzE) bzw. Eingliederungshilfen (140 uaM, davon 7 in Pflegefamilien) untergebracht und betreut.

Wie alt sind die Jugendlichen und woher kommen sie?

Der Altersdurchschnitt der Minderjährigen liegt derzeit bei 15,5 Jahren. Rund 38 Prozent der jungen Geflüchteten sind 17 Jahre alt. 35 Prozent sind 16 Jahre und 11 Prozent sind 15 Jahre. Die meisten uaM kommen aus Afghanistan (43 Prozent), Syrien (32 Prozent) und Irak (6 Prozent). Wofür fallen die erheblichen Kosten an, wo wären Kostenminderung möglich? Die Kosten für die uaM fallen vor allem für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung nach den jugendhilferechtlichen Standards an. Der Freistaat Sachsen hat seine Vorgaben zur Betreuung entsprechend der besonderen Lage der uaM angepasst. Diese Regelung hat sich aus der Sicht des Jugendamts bewährt. Kostenminderungen wären möglich, wenn die uaM aus den Inobhutnahmeeinrichtungen schneller in geeignete Angebote, wie HzE und andere, umziehen könnten. Solche Plätze sind derzeit noch nicht ausreichend verfügbar. Hierüber ist das Jugendamt bereits mit den freien Trägern der Jugendhilfe im Gespräch.

Wie und wo sind die Kinder und Jugendlichen untergebracht?

Die ausländischen Kinder und Jugendlichen sind im Kinder- und Jugendnotdienst, in Einrichtungen von Trägern der freien Jugendhilfe (meist Heime oder Wohngruppen) und in Gastfamilien untergebracht. Für einige uaM hat das Jugendamt den Aufenthalt bei geeigneten Personen (meist Verwandte) bestimmt. Im Bereich Hilfen zur Erziehung werden je nach individuellem Bedarf stationäre (Wohngruppe) oder ambulante Formen (betreutes Einzelwohnen) genutzt. In den meisten der stationären Angebote gibt es gemischte Gruppen sowohl mit deutschen als auch ausländischen Jugendlichen.

Ist der Stadt für alle uaM, die Dresden zugeteilt sind, der aktuelle Aufenthaltsort bekannt?

Prinzipiell ja. Das Landesjugendamt weist die uaM der Clearingstelle des Jugendamtes zu. Von dort aus werden die uaM in Obhut genommen und bedarfsgerecht untergebracht. Ähnlich verhält es sich, wenn uaM in der Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaats festgestellt werden. Die Einrichtungsleitung schaltet direkt das Jugendamt ein. Im Rahmen seiner Unterbringungsentscheidung klärt das Jugendamt auch die Betreuung der Minderjährigen. Die Betreuer halten den Kontakt zu den uaM. Somit ist der Aufenthaltsort aller in Dresden lebenden uaM bekannt. In seltenen Fällen verlassen uaM Dresden; sie werden dann unverzüglich vermisst gemeldet. Diese Fälle werden nicht statistisch erfasst.

Funktioniert das bundesweite Zuteilungssystem, wonach praktisch täglich ermittelt wird, wieviele entsprechende Personen sind in Deutschland, wieviele sind also nach Königsteiner Schlüssel (rund 5 Prozent für Sachsen, davon etwa 13 Prozent für Dresden) wohin zu verteilen, zur Zufriedenheit der Stadt?

Das System funktioniert - prinzipiell. Das heißt: Das Zuteilungsverfahren hat sich bewährt. Die Jugendlichen werden vom abgebenden Jugendamt nach Dresden gebracht. Allerdings lässt der Rechtsbegriff „Verteilhindernis“ eine große Bandbreite an Interpretationsmöglichkeiten zu. Ein „Verteilhindernis“ kann laut Gesetz ein Verwandter oder ein gesundheitliches Problem des uaM sein. Gelegentlich stellt das Dresdner Jugendamt anhand der behördlichen Unterlagen fest, das Zuteilungen trotz bestehender „Verteilhindernisse“ erfolgen. Die Jugendämter vertreten diesbezüglich unterschiedliche Auffassungen. So werden beispielsweise in manchen Bundesländern Onkel und Tante nicht als verwandte Personen berücksichtigt. Die Tatsache, das es doch Verwandte gibt (aus Sicht des zuweisenden Jugendamtes aber nicht), erschwert den Aufbau eines Vertrauensverhältnisses zum Jugendlichen. Denn dieser möchte in der Regel zu seinen Verwandten zurück. Die Zuteilung erfolgt dann gegen den Willen des Jugendlichen. Das erschwert eine erfolgreiche Betreuung und Versorgung des Jugendlichen. Schwierigkeiten treten auch bei der Mitteilungen zur gesundheitlichen Situation auf. Die abgebenden Jugendämter schätzen den Gesundheitszustand teilweise nur durch sozialpädagogische Inaugenscheinnahme ein. Oft fehlen in den Unterlagen die Ergebnisse ärztlicher Untersuchungen. So werden bei der Ankunft in Dresden mitunter gesundheitliche Beschwerden festgestellt, die nicht als Verteilhindernis angegeben wurden.

Wann wird Klarheit darüber bestehen, ob der Freistaat die Kosten auch in voller Höhe übernimmt?

Grundsätzlich ist der Freistaat nach § 89d SGB VIII verpflichtet, die Leistungs- und Verwaltungskosten die mit der Betreuung von uaM entstehen, vollumfänglich zu übernehmen. Über die genauen Modalitäten der Abrechnung finden zurzeit Verhandlungen zwischen dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag und dem Freistaat statt. Wann diese abgeschlossen sein sollen, ist dem Jugendamt nicht bekannt. Wir hoffen, dass der Freistaat zeitnah einlenkt.

Von Ingolf Pleil

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