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Umfang des Hochwasser-Betrugs noch unklar - Behörden ermitteln

Umfang des Hochwasser-Betrugs noch unklar - Behörden ermitteln

Kommunen in Sachsen sind derzeit Betrügern auf der Spur, die zu Unrecht Flut-Soforthilfe kassiert haben sollen. „Der Umfang ist allerdings noch unklar, genaue Zahlen liegen noch nicht vor“, sagte ein Sprecher des Wiederaufbaustabes der Staatskanzlei am Montag.

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Das Hochwasser der Elbe in Dresden am 8.6.2013.

Quelle: Stephan Lohse

Die Kommunen müssten die Zahlen zu den gestellten Rückforderungen melden - das werde allerdings noch einige Tage in Anspruch nehmen.

Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin „Focus“ über „schwarze Schafe“ unter anderem in Grimma und Meißen berichtet. Es ist nach Angaben des Wiederaufbaustabes gut und richtig, dass die Kommunen allen Hinweisen auf Missbrauch konsequent nachgehen. „Das Geld ist ausschließlich für die Hochwasseropfer bestimmt“, hieß es.

Die meisten betroffenen Kommunen gehen davon aus, dass es sich bei unrechtmäßig ausgezahlten Flut-Soforthilfen um Einzelfälle handelt. „Es gibt natürlich welche, die das ausgenutzt haben“, sagte eine Sprecherin der Stadt Grimma. Der Umfang werde derzeit überprüft. Bisher wurden 620 Anträge auf Flut-Soforthilfe bewilligt, jeder zehnte Antrag im Vorfeld abgelehnt. Bis Ende Juni zahlte Grimma insgesamt 413 000 Euro an betroffene Bürger aus.Das ebenfalls vom Hochwasser betroffene Bad Schandau hat 221 Anträge registriert und 163 000 Euro ausgezahlt.

Vorsätzlicher Betrug spielt laut Bürgermeister Andreas Eggert (parteilos) keine Rolle. „Eher Unsicherheit, weil zunächst nicht klar war, wer Geld bekommt.“ In Meißen gingen 225 Anträge ein, 191 wurden bewilligt. „Bei Grundwasser im Keller war die Richtlinie nicht erfüllt“, sagte eine Stadtsprecherin. Nur vereinzelt könnten Bürger zu Unrecht Soforthilfe kassiert haben. „Dem gehen wir nach.“

Die Verteilung und Auszahlung der Soforthilfen ist nach Angaben der Dresdner Staatskanzlei nahezu abgeschlossen. Vom Hochwasser betroffene Bürger konnten 1000 Euro beantragen, an kreisfreie Städte und Landkreise wurden dazu 17 Millionen Euro vorab verteilt. Davon sind 7,08 Millionen Euro ausgezahlt worden.

dpa

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