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Ulbig macht keine Angaben zu Kosten für Nizza-Sperren bei Einheitsfeier in Dresden

Einheitsfeier in Dresden Ulbig macht keine Angaben zu Kosten für Nizza-Sperren bei Einheitsfeier in Dresden

Mit hunderten Beton-Elementen schützte die Polizei die Einheitsfeierlichkeiten am ersten Oktoberwochenende in Dresden. Im Landtag sollte sich Innenminister Markus Ulbig jetzt zu den Kosten äußern. In einem Schreiben erklärt der Ressortchef, warum er das ablehnt.

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Sogenannte Nizza-Sperren aus Beton sorgten bei den Einheitsfeierlichkeiten Anfang Oktober für Sicherheit in Dresden.

Quelle: Archiv/dpa-Zentralbild

Dresden. Mit hunderten Beton-Elementen schützte die Polizei die Einheitsfeierlichkeiten am ersten Oktoberwochenende in Dresden. Im Landtag sollte sich Innenminister Markus Ulbig (CDU) jetzt zu den Kosten äußern. In einem Schreiben erklärt der Ressortchef, warum er das ablehnt.

Insgesamt kamen 1350 Betonelemente zum Einsatz, teilte Minister Ulbig jetzt in einem Schreiben an den sächsischen Landtag mit. 1197 sogenannte „Nizza-Sperren“ – 847 große und 350 kleine – seien durch die Polizeidirektion Dresden bei der Firma Nestler angemietet worden. Aus dem vorhandenen Polizeibestand seien zusätzlich 153 Betonelemente eingesetzt worden, teilte Ulbig weiter mit (DNN berichteten).

Die Anmietung sei über eine Pauschale pro Stück erfolgt für die Zeit vom 28. September bis zum 11. Oktober, damit sei von der Anlieferung bis zum Abtransport alles abgegolten worden. Eine Abgeordneten-Anfrage zu den genauen Kosten ließ Ulbig aber offen. Mit einer solchen Auskunft könnten Geschäftsgeheimnisse verletzt werden. Im Sinne der Nichtbeeinträchtigung eines fairen Wettbewerbs sei deshalb vom Auftraggeber auf die Publikation des Auftragswertes verzichtet worden. Ein förmliches Vergabeverfahren habe es nicht gegeben. Zur Sicherung des Polizeieinsatzes anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit seien zwei Aufträge freihändig vergeben worden. „Drei vergleichbare Angebote wurden eingeholt“, schrieb Ulbig an den Landtag. Die Aufträge habe der wirtschaftlichste Anbieter erhalten.

Wie der Minister weiter ausführte, seien das Attentat von Nizza am französischen Nationalfeiertag, als ein Mann mit einem Lkw in die feiernde Menge raste, die aktuelle Lagebeurteilung des Bundeskriminalamtes zur Gefährdungslage Islamistischer Terrorismus, die Symbolkraft des Tages der Deutschen Einheit sowie die Anwesenheit hochrangiger Repräsentanten der Bundesrepublik zum Anlass genommen worden, die „Nizza-Sperren“ in Dresden zum Einsatz zu bringen. Für die Beseitigung von Graffiti an den Elementen fielen laut Minister Kosten in Höhe von 535,50 Euro an.

Von Ingolf Pleil

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