"Die Begründung für die Erhöhung ist nachvollziehbar", sagte etwa Ausschussmitglied Axel Bergmann, bau- und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat. Die CDU-Fraktion ist derselben Meinung. "Wir denken, dass die Preiserhöhung eine angemessene Sache ist", erklärte Hans-Joachim Brauns bereits im Vorfeld. Das letzte Wort haben im Juli die Stadträte. Es ist davon auszugehen, dass sie dem Ausschussvotum folgen.
Findet sich auch im Stadtrat eine Mehrheit, werden ab 1. September die Preise zwischen zehn und 15 Prozent angehoben. Eine Fahrt von ungefähr fünf Kilometern würde somit etwa 1,50 Euro mehr kosten als bisher. Statt 2,50 Euro für Fahrten zwischen 5 Uhr und 20 Uhr sind 2,80 Euro Grundpreis fällig. Der Kilometertarif bis zu drei Kilometer erhöht sich um 0,30 Euro auf zwei Euro. Ab dem vierten Kilometer zahlen Fahrgäste statt 1,40 Euro dann 1,50 Euro. Auch die Preise in Tarifstufe III, das heißt für Fahrten zwischen 20 und 5 Uhr und an Sonn- und Feiertagen sowie für kassenärztliche Fahrten, werden ähnlich angehoben.
Gemäß Personenbeförderungsgesetz hat die Stadt als Genehmigungsbehörde die Funktionsfähigkeit des örtlichen Taxigewerbes sicherzustellen. Dazu wurde 2012 ein Gutachten bei der Firma Linne und Krause GbR aus Hamburg - nach Angabe der Stadt Marktführer auf dem Gebiet - in Auftrag gegeben. Man stellte fest, dass 2011 pro Fahrzeug im Schnitt ein Gewinn von 5 375 Euro erwirtschaftet wurde. "Ein sehr niedriger Wert", heißt es in dem Dokument. 2012 nahm das Taxigewerbe in Dresden etwa neun bis zehn Prozent zu wenig ein, um die sonst in der Branche üblichen Ausgaben decken zu können. Dass die Betriebe trotzdem kostendeckend arbeiten, ist durch besonders niedrige Löhne und Gewinnspannen zu erklären.
Seit vier Jahren haben die Dresdner Taxifirmen auf Preiserhöhungen verzichtet, die Tarife bewegen sich daher laut Gutachten im Vergleich mit anderen ostdeutschen Städten und Landkreisen im unteren Drittel. Dem gegenüber stehen die seit 2009 gestiegenen Kosten. Die Preise für Diesel erhöhten sich um rund zwölf Prozent, Kosten für Versicherungen um circa 15 Prozent und Service in der Fachwerkstatt verteuerte sich um etwa zehn Prozent. Um da noch Gewinn zu erwirtschaften, seien Arbeitszeiten von wöchentlich bis zu 70 Stunden nicht zu vermeiden, heißt es in der Begründung des Antrags, den die Taxi-Genossenschaft am 14. Februar beim Straßen- und Tiefbauamt einreichte. "Eine größere Anzahl von Unternehmen arbeitet am Rande des Existenzminimums", heißt es da. Nicht wenige vollbeschäftigte Fahrer erhalten Sozialleistungen vom Arbeitsamt. Generell ließen sich immer weniger Fahrer für eine Festanstellung finden. Ein Brutto-Gehalt von rund 1000 Euro ist nicht Anreiz genug.
Zur Begutachtung lag der Antrag bereits dem Landesverband Sächsischer Taxi- und Mietwagenunternehmer, der Landesdirektion Sachsen, dem Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen, der Industrie- und Handelskammer sowie dem Amt für Wirtschaftsförderung vor. Alle Institutionen haben der beantragten Tarifänderung zugestimmt.
Franziska Schmieder
