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Stress für die Dresdner Versammlungsbehörde: Im Schnitt zwei Anmeldungen pro Tag

Kontinuierlicher Anstieg Stress für die Dresdner Versammlungsbehörde: Im Schnitt zwei Anmeldungen pro Tag

In Dresden werden immer mehr Versammlungen angezeigt und abgehalten. Gingen beim Ordnungsamt 2013 noch 436 Anmeldungen ein, waren es 2015 bereits 738. Nicht nur Pegida ist dafür verantwortlich.

Eine Demo zum Thema Straßenmusik in Dresden.

Quelle: JV

Dresden. In Dresden werden immer mehr Versammlungen angezeigt und abgehalten. Gingen beim Ordnungsamt 2013 noch 436 Anmeldungen ein, verzeichnete die Behörde 2014 bereits 638 Anzeigen. Im vergangenen Jahr wurden ganze 738 Veranstaltungen angemeldet – im Schnitt zwei pro Tag.

Nicht nur die üblicherweise wöchentlich abgehaltenen Pegida-Demos und diverse Gegenprotest-Veranstaltungen ließen die Zahlen in die Höhe schnellen. Auch mehrere Tarifkonflikte und städtische Vorgaben für Straßenmusik sind dafür verantwortlich. Im Dezember 2014 erreichte das Versammlungsgeschehen in Dresden seinen derzeitigen Höhepunkt mit 94 angemeldeten Versammlungen. Allein 41 dieser Veranstaltungen hatten die damals neuen Regelungen zur Straßenmusik zum Thema und stammen von zwei verschiedenen Anmeldern, teilte die Stadt auf DNN-Anfrage mit.

Versammlungsanzeigen in Dresden 2013 bis 2015

Versammlungsanzeigen in Dresden 2013 bis 2015. Der Dezember 2015 mit 58 angemeldeten Veranstaltungen ist nicht aufgeführt.

Quelle: Stadt Dresden

Auffällig hohe Zahlen verzeichnete das Ordnungsamt auch im Mai und Juni 2015. Hier wurden 85 bzw. 87 Veranstaltungen angemeldet. Die Versammlungsbehörde teilte mit, dass allein für den 1. Mai, den Tag der Arbeit, neun Anzeigen vorlagen. Darüber hinaus wurden in diesen zwei Monaten 23 Versammlungen im Rahmen des Tarifkonflikts mit der Deutschen Post angemeldet, neun weitere unter dem Motto „Richtig gut – Aufwertung jetzt“ für den Tarifbereich der Sozial- und Erziehungsberufe. Ver.di führte außerdem eine Aktionswoche „Gute Arbeit – guter Lohn“ und eine Versammlung für Lohnerhöhungen im Einzelhandel durch.

Am ruhigsten in den vergangenen drei Jahren war es im Oktober 2013 mit 17 Versammlungsanzeigen. Betrachtet man das Jahr 2015, waren hier der August mit 36 Anzeigen und der Juli mit 49 Anzeigen am ruhigsten. In allen anderen Monaten des Jahres 2015 waren in Dresden durchgängig mehr als 50 Versammlungen angemeldet.

Von Franziska Schmieder

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