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Streit mit Centrum Galerie - Konsum Dresden muss 240.000 Euro nachzahlen

Streit mit Centrum Galerie - Konsum Dresden muss 240.000 Euro nachzahlen

Harter Schlag für den Konsum Dresden: Nach einem jetzt zugestellten Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden muss das Einzelhandelsunternehmen rund 230 000 Euro Miete plus 10 000 Euro Zinsen an Corio Deutschland, den Betreiber der Centrum Galerie, zahlen.

Das teilte jetzt Gerichtssprecherin Gesine Tews auf Anfrage der DNN mit. Im Juni 2012 hatte bereits das Landgericht Dresden den Konsum zur Zahlung verurteilt. Das Unternehmen war aber dagegen in Berufung vor das OLG gezogen (DNN berichteten).

Das Urteil setzt einen vorläufigen Schlusspunkt unter das Engagement des Konsums im unmittelbaren Stadtzentrum, das unter keinem guten Stern stand. Das Einzelhandelsunternehmen hatte sich 2009 für zehn Jahre in der Centrum Galerie eingemietet, ergriff aber schon nach knapp zwei Jahren im Juli 2011 die Flucht und schloss seine Filiale. Offizielle Begründung: Der Vermieter sei nicht in der Lage, im Untergeschoss der Centrum Galerie die für den Verkauf von Lebensmitteln erforderlichen klimatischen Bedingungen zu schaffen. Die Luft in den Verkaufsräumen sei zu warm und zu feucht.

Der Konsum kündigte den Mietvertrag fristlos und stellte den Geschäftsbetrieb ein, doch in den sich anschließenden Gerichtsverfahren obsiegte mehrfach der Vermieter (DNN berichteten). Das Dresdner Einzelhandelsunternehmen musste seine Filiale weiter betreiben, bis sich beide Seiten im März 2012 auf eine Trennung einigten. Der Konsum kaufte sich auf dem Mietvertrag heraus.

Die gütliche Einigung umfasste aber nicht die Monatsmieten, die von der Schließung der Konsum-Filiale im Juli 2011 bis zur Wiedereröffnung im November 2011 fällig wurden. Diese vom Konsum nicht gezahlten Mieten waren Gegenstand des jetzt vor dem OLG abgeschlossenen Verfahrens. Dabei stellten die OLG-Richter laut Tews fest, dass dem Konsum nicht das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung zugestanden habe. Deshalb müsse die vereinbarte Miete auch für die Zeit gezahlt werden, in der der Konsum seine Filiale im Zentrum nicht betrieben hat.

Konsum-Vorstandsvorsitzender Roger Ulke erklärte auf Anfrage der DNN: "Das Urteil und unser weiteres Vorgehen wird derzeit durch unsere Anwälte geprüft. Weitere Aussagen sind im Augenblick leider nicht möglich."

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 18.01.2013

tbh

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