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Streit bei Pegida eskaliert – Hälfte der Organisatoren tritt zurück - Demo für Montag abgesagt

Streit bei Pegida eskaliert – Hälfte der Organisatoren tritt zurück - Demo für Montag abgesagt

Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel hat hingeworfen. Via Facebook bestätigte Pegida am Mittwochnachmittag einen Bericht des "Stern", dass die 37-Jährige zurückgetreten ist.

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Die Mitbegründerin der Dresdner Pegida-Bewegung, Kathrin Oertel, während einer Pressekonferenz in Dresden.

Quelle: Arno Burgi

Oertel habe sich "aufgeopfert" und brauche jetzt eine "Auszeit". Auch den Rücktritt von Thomas Tallacker bestätigte Pegida. Die geplante Pegida-Demo für Montag ist abgesagt, wie die Stadt auf DNN-Anfrage bestätigte. Am 9. Februar soll jedoch eine Kundgebung stattfinden, kündigte Pegida via Facebook an.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht angesichts der Pegida-Führungskrise den Zenit der islamkritischen Bewegung überschritten. Die Organisatoren zerlegten sich gerade, „was ja vielleicht auch eine Erlösung für Dresden ist“, sagte Gabriel am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“. „Ich glaube, dass wahrscheinlich der öffentliche Zenit dieser Demonstrationen überschritten ist“, sagte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister.

Oertel, die Pegida schon bei Günther Jauch vertreten hatte, war nach dem Rücktritt Bachmanns das offizielle "Gesicht" der "Patriotischen Europäer". Zusammen mit Achim Exner, der ebenfalls zurückgetreten sein soll, hatte sich Oertel am Montag auch mit Innenminister Markus Ulbig (CDU) getroffen.

Laut "Stern" sind neben Oertel und Tallacker auch AfD-Mitglied Achim Exner und der Wirtschaftsberater Bernd-Volker Lincke zurückgetreten. Linke bestätigte seinen Rücktritt sowie den Rücktritt weiterer Pegida-Gründer gegenüber dem "MDR", Tallacker sagte auf dpa-Anfrage, er wolle sich vor Donnerstag nicht dazu äußern. Via "Bild" erklärte auch Rene Jahn seinen Rücktritt, laut "Radio Dresden" sei Frank Ingo Friedemann bereits am Sonntag zurückgetreten. Von den ursprünglich offiziell zwölf Personen im Orga-Team der Bewegung sind damit nur noch fünf übrig - und eventuell Lutz Bachmann.

Denn nach übereinstimmenden Medienberichten ist die Rolle Bachmanns der Hauptgrund für den internen Bruch. Bachmann war vergangene Woche zurückgetreten. Anlass waren Facebook-Einträge mit rassistischem Inhalt, weswegen auch die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. „Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen. Es waren unüberlegte Äußerungen, die ich so heute nicht mehr tätigen würde. Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet haben, und ziehe daraus die Konsequenzen“, erklärte Bachmann damals in Dresden.

„Die jetzt bekannt gewordenen Facebook-Postings Lutz Bachmanns vom September weisen wir als Verein aufs Schärfste zurück. Sie tragen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von Pegida zu entwickeln. Vokabeln wie ‚Viehzeug‘, ‚Dreckspack‘ und ‚Gelumpe‘ gehören ebenso wenig in einen politischen Diskurs wie ‚Rattenfänger‘ (Ulbig), ‚Mischpoke‘ (Özdemir) oder ‚übelriechender braungrüner Schleim‘ (taz). Nur persönliche Integrität schafft politische Glaubwürdigkeit“, kommentierte Oertel den Rücktritt vor einer Woche. Bachmann hatte zudem als Hitler frisiert in dem sozialen Netzwerk posiert, tat das aber als Satire ab.

Doch offenbar wollte sich Bachmann nicht komplett zurückziehen, auch bei Legida in Leipzig soll er mitgelaufen sein, trotz Morddrohungen, die zur Demo-Absage in Dresden geführt hatten. Zweiter Grund soll das Verhältnis zu Legida in Leipzig sein. Hatte Pegida noch vor gut einer Woche eine Klage gegen den radikaleren Leipziger Ableger angekündigt, gab es am Sonntag in Dresden einen öffentlichen Schulterschluss. "In den nächsten Tagen" wolle Pegida einen neuen Vorstand wählen. Bachmann soll diesem aber nicht angehören.

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Eindrücke der Pegida-Kundgebung und der Gegenveranstaltung am 25. Januar im Dresdner Zentrum.

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Der Extremismus-Experte Timo Reinfrank sieht die Führungskrise der islamkritischen Bewegung Pegida allerdings nicht als Ende für das Bündnis. „Ich glaube noch nicht, dass dies das Aus ist“, sagte der Koordinator der Amadeu-Antonio-Stiftung, die Initiativen gegen Rechtsextremismus unterstützt, am Mittwoch in Berlin. Das Bündnis hänge nicht an einzelnen Personen. Mehrere Mitglieder, die sich nun aus der Pegida-Spitze zurückgezogen hätten, seien bislang ohnehin so gut wie gar nicht in der Öffentlichkeit in Erscheinung getreten. Entscheidend sei nun, ob es dem Bündnis gelinge, sich organisatorisch neu aufzustellen, um weitere Demonstrationen zu veranstalten.

Reinfrank betonte, keine andere Protestbewegung habe in den vergangenen Jahren derart viel Aufmerksamkeit bekommen und sei derart schnell gewachsen. „Auch die große Mobilisierungskraft der Bewegung in den sozialen Netzwerken sollte man nicht unterschätzen.“ Außerdem seien die Themen, die die Menschen auf die Straße trieben, nicht verschwunden. Reinfrank prognostizierte, vermutlich werde die Pegida-Bewegung nicht weiter wachsen und in Städten jenseits von Dresden wohl eher kleiner werden. In der sächsischen Hauptstadt werde das Bündnis aber wohl eine längerfristige Erscheinung sein.

DNN (mit dpa)

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