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Straßenmusik geht Anwohnern des Dresdner Neumarkts auf die Nerven

Klage droht Straßenmusik geht Anwohnern des Dresdner Neumarkts auf die Nerven

Der Landeshauptstadt Dresden droht eine Klage eines von Straßenmusik genervten Anwohners des Neumarktes. Das teilte jetzt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf Anfrage von Stadträtin Jacqueline Muth (Die Linke) mit.

Dresden. Der Landeshauptstadt Dresden droht eine Klage eines von Straßenmusik genervten Anwohners des Neumarktes. Das teilte jetzt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf Anfrage von Stadträtin Jacqueline Muth (Die Linke) mit. Der Stadtrat hatte im Juni die Sondernutzungssatzung geändert. Seitdem können Straßenmusiker praktisch ohne Erlaubnis auftreten ( DNN berichteten).

Laut Hilbert gibt es wieder anhaltende Beschwerden von Anwohnern wegen der Belästigung durch Straßenmusik. Der Anlieger des Neumarktes lasse sich von einem Anwalt vertreten, der mehrere Einwände gegen die Satzungsänderung erhoben habe. So kritisiere der Jurist, dass der Stadtrat den bestehenden Konflikt zwischen Anwohnern und Straßenmusikern einseitig zugunsten der Straßenmusiker entschieden habe.

Der Anwalt widmet sich auch den Sonderregelungen in der Satzung. So müssen Straßenmusiker eine Erlaubnis beantragen, wenn sie länger als eine halbe Stunde mit Instrumenten oder Verstärkern an der gleichen Stelle auftreten wollen. Die Erlaubnisfreiheit der Straßenmusik werde von "vollkommen ungeeigneten, da praktisch nicht überwachungsfähigen, und zudem unbestimmten Voraussetzungen abhängig gemacht", ließ der Anwalt die Stadtverwaltung wissen.

Die Verwaltung habe ihre Bedenken mehrfach vor dem Stadtratsbeschluss in den Ausschüssen mitgeteilt, erklärte Hilbert. 2014 hatte die Verwaltung restriktive Regeln für Straßenmusiker innerhalb ihres Ermessens aufgestellt. Danach mussten Straßenmusiker für eine Sondererlaubnis Gebühren bezahlen. Das hatte zu einem starken Rückgang der Straßenmusik geführt. Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hält Straßenmusik in einer Kunst- und Kulturstadt für unentbehrlich und hat deshalb gemeinsam mit der FDP die strengen Regeln der Verwaltung außer Kraft gesetzt. Das hat dazu geführt, dass täglich zahlreiche Straßenmusiker unterschiedlichster Coleur, Qualität und Lautstärke im Stadtgebiet auftreten.

Thomas Baumann-Hartwig

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