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Stolperstein-Verein kritisiert Stadt für Genehmigung der Pegida-Demo

9. November Stolperstein-Verein kritisiert Stadt für Genehmigung der Pegida-Demo

„Es ist unerträglich und skandalös, dass am 9. November in Dresden eine Großdemo stattfinden darf, die offen Menschenverachtung und Rassismus propagiert.“ Mit klaren Worten kritisiert der Verein Stolpersteine für Dresden e.V. die Stadtverwaltung.

Quelle: Archiv

Dresden. „Es ist unerträglich und skandalös, dass am 9. November in Dresden eine Großdemo stattfinden darf, die offen Menschenverachtung und Rassismus propagiert.“ Mit diesen klaren Worten kritisiert der Verein Stolpersteine für Dresden e.V. die Entscheidung der Stadtverwaltung, dass das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis am Montag durch die Stadt laufen darf.

„Ich erwarte von der Stadt, dass an diesem bedeutsamen Tag die Pegida-Demo untersagt wird und eine gegebenenfalls nicht zu verhindernde Kundgebung nicht in der Innenstadt sondern am Stadtrand genehmigt wird“, so der Vereinsvorsitzende Claus Dethleff in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). „Klar, verbieten kann man die Veranstaltung nicht ganz“, so der Vereinsvorsitzende mit Hinweis auf das Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit. Aber statt eine Demonstration zu genehmigen, hätte das Ordnungsamt auch nur eine Kundgebung unter strengen Auflagen gestatten könnte, argumentiert Dethleff auf DNN-Anfrage. Doch auf den offenen Brief kam bislang keine Reaktion, erzählt er.  

Dass es auch anders geht, zeigt derzeit die Entscheidung des Münchner Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wurde die Pegida-Demonstration am 9. November an der Feldherrenhalle verboten. „Nicht an diesem historischen Tag, nicht an diesem Ort“, zeigte Blume-Beyerle klare Kante. Sowohl der Kreisverwaltungsreferent als auch das Bündnis München ist bunt wollen verhindern, dass das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis den 9. November für seine Zwecke missbraucht. Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung hat Pegida gegen das Verbot bislang keinen Widerspruch eingelegt.

Da die Route, die Pegida laufen wird, nicht nach außen kommuniziert wird, ist auch unklar, ob die selbsternannten Patrioten an einem der 178 Dresdner Stolpersteine vorbei laufen werden. Der Verein Stolpersteine für Dresden organisiert an jedem 9. November Mahnwachen an den Steinen, um den Menschen zu gedenken, die dem Pogrom 1938 und dessen Folgen zum Opfer gefallen sind.   

Das islamfeindliche Pegida-Bündnis hat seine Auftaktkundgebung für 18.30 Uhr auf dem Theaterplatz angemeldet. „Gerade in Anbetracht des historischen Datums ist eine Versammlung, auf der gegen Menschen anderer Religion oder Herkunft gehetzt, auf der die Demokratie verachtet und auf der Hass gesät wird, ausgerechnet auf dem Theaterplatz ein fatales Zeichen. Der Theaterplatz hieß von 1933 bis 1945 Adolf-Hitler-Platz. Auf ihm fanden Aufmärsche der Nazis statt“, kommt auch vom Bündnis Herz statt Hetze Kritik in Richtung Stadtverwaltung.

Es sei in Dresden nicht mehr möglich, an einem Montag auf diesem Platz für Weltoffenheit, Demokratie und für Herz statt Hetze zu demonstrieren. Der Theaterplatz werde nun zum Ort, der für Pegida und die Hetze Bachmanns steht, so die Initiatoren. „Das Zeichen, dass die Landeshauptstadt Dresden mit ihrem Oberbürgermeister damit aussendet, ist nicht nur fatal, es ist eine Bankrotterklärung.“ Die Initiatoren mussten erleben, dass den Behörden der Landeshauptstadt ein „wirksamer und deutlicher Protest nicht genehm ist“, teilte das Bündnis Herz statt Hetze mit. Anders seien die  Auflagen und Schikanen, die der Demonstration auferlegt werden, nicht zu verstehen. „Wir appellieren an die Behörden und die Polizei, dass unsere Demonstration, auf der Hanno Schmidt oder Nora Goldenbogen sprechen werden, mit der entsprechenden Würde stattfinden kann.“

Ursprünglich hatte Herz statt Hetze für den 9. November eine Kundgebung auf dem Theaterplatz geplant. Doch die Organisatoren mussten die Route verlegen. Nun startet das breite Bündnis aus Initiativen wie Dresden für Alle und Dresden Nazifrei sowie den Parteien SPD, Grüne und Linke ihre Veranstaltung am Hauptbahnhof und führt über den Neumarkt zur  Synagoge und nach einer Abschlusskundgebung weiter zum Bahnhof Neustadt.   

jv

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Gegenprotest:

Das Bündnis „Herz statt Hetze“ wird am 9. November nicht wie ursprünglich geplant zum Theaterplatz laufen. Aufgrund der dort stattfindenden Pegida-Veranstaltung führt die genehmigte Route vom Hauptbahnhof zum Neumarkt und weiter zur Synagoge.

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