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Steuerschulden mit Karte zahlen: Dresdner Vollziehungsbeamten treiben Außenstände des Finanzamtes ein

Steuerschulden mit Karte zahlen: Dresdner Vollziehungsbeamten treiben Außenstände des Finanzamtes ein

Als die Steuerfahnder erfuhren, dass ihr "Klient" am nächsten Morgen gen Mittelamerika aufbrechen wollte, war Gefahr im Verzug. Paul Müller (Name redaktionell geändert) klingelte um 3.45 Uhr mit einem Durchsuchungsbeschluss an der Wohnungstür.

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Mit diesem EC-Kartenleser ist der Vollziehungsbeamte unterwegs.

Quelle: Finanzamt Dresden-Nord

"Er machte auf und ließ uns anstandslos das Reisegepäck durchsuchen." Die Ermittler fanden Unterwäsche und Socken. Aber weder Ticket noch Pass noch Bargeld. "Unsere Fragen beantwortete er nicht."

Auf dem Balkon der Wohnung fiel Müllers Blick auf einen kleinen Abfalleimer. "Ich hob den Deckel an und fand einen Brustbeutel." Inhalt: Ticket, Pass und 10600 Euro Bargeld. Die war der "Kunde" sofort los. Er hatte Steuerschulden beim Finanzamt Dresden-Nord und die Bekanntschaft des Vollziehungsbeamten Paul Müller sowie der Kollegen von der Steuerfahndung gemacht. Geflogen ist er trotzdem.

"Ja, es gibt schon so spezielle Fälle", sagt Müller und erinnert sich an den Untersuchungsgefangenen, der bei der Inhaftierung eine echte Rolex-Armbanduhr abgegeben hatte. "Wo soll eine Rolex sicher sein, wenn nicht in der Asservatenkammer des Gefängnisses?" Sicher vor Diebstahl schon, aber sicher vor den Ermittlern des Finanzamtes nicht. Sie pfändeten den Nobelzeitmesser und versteigerten ihn auf der Internetplattform des Zolls. Der Erlös schmälerte die Steuerschuld des Gefangenen, der fortan mit einer schnöden Quarzuhr auskommen musste.

Einer Frau im mittleren Alter vermasselte Müller das neue Bett. Kurz nachdem er geklingelt hatte, standen Möbelmonteure mit der neuen Liegestatt vor der Wohnungstür. Und weil die bestellte Ware bar bezahlt werden musste, war Bargeld im Haus. Das nicht die Monteure bekamen, sondern der Beamte. "500 Euro habe ich einkassiert. Die Monteure haben das Bett gleich wieder mitgenommen." Geschichten wie diese lassen erahnen, warum der ausgebildete Finanzbeamte seinen richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen will. Er hat nicht nur Freunde. "Obwohl mir viele meiner Klienten verschämt zunicken, wenn ich ihnen beim Einkaufen oder in der Stadt begegne." Dresden sei eben klein und man sehe sich öfters, meint der Mann lächelnd. Er werde zwar hin und wieder beschimpft, aber tätlich angegriffen wurde er noch nie.

"Eine Frage des Fingerspitzengefühls", sagt er. "Ich versuche, mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Wenn das klappt, ist das ein guter Anfang." Dazu muss Müller seine Kundschaft aber überhaupt erst einmal antreffen. Deshalb ist er eher nicht vormittags unterwegs, sondern abends. Oder wenn es regnet. "Dann sitzen die Leute in ihren vier Wänden."

Angekündigt kommt Müller nicht. Der Überraschungseffekt spielt ihm in die Karten. "Den meisten ist es peinlich, wenn sie mit ihren Außenständen konfrontiert werden. Sie bitten mich in die Wohnung und wir können uns unterhalten." Wenn es partout nicht passt, geht der Beamte auch mal unverrichteter Dinge. "Ich habe kein Problem damit, eine Mutter ihr Kind in Ruhe ins Bett bringen zu lassen. Aber sie weiß, dass ich wiederkomme."

Beharrlich ist Müller. Steuerschulden sind kein Kavaliersdelikt. Sondern eine Verfehlung, bei der man dranbleiben muss. Höflich, aber bestimmt. "Psychologie spielt da schon eine große Rolle", sagt der Mann, der von Frühjahr bis Herbst mit dem Moped auf der Neustädter Elbseite von Dresden unterwegs ist. Die Fälle, bei denen er Stapel an Banknoten pfänden kann, sind eher in der Unterzahl. Das passiert hin und wieder, wenn er frühmorgens 1 Uhr auf einen Gastwirt wartet, der mit seinen Tageseinnahmen nach Hause kommt. Viel öfter aber steht Müller in den Wohnungen von Menschen, bei denen nicht viel oder rein gar nichts zu holen ist.

Dann ist der Berater Müller gefragt, der dem "Kunden" empfiehlt, doch endlich mal sein Gewerbe abzumelden, das er ohnehin schon seit drei Jahren nicht mehr ausübt. "Da habe ich es manchmal mit Menschen zu tun, die sich aufgegeben haben, die schon seit Monaten keinen Brief mehr öffnen." Mitunter ist der Vollziehungsbeamte Kummerkasten. Die Betroffenen sind froh, ihre Lebensgeschichte erzählen zu können. "Niemand wird als Steuerschuldner geboren", weiß Müller. "Meist ist ein Bruch in der Biografie der Grund für die Außenstände." Manchmal ist der Beamte sogar als Haushaltshilfe tätig. "Da war mal ein Rentner, dem habe ich ein Marmeladenglas aufgeschraubt." Und 50 Euro für eine Forderung abgenommen.

Müller treibt nicht nur Steuerschulden ein, sondern auch Grabgebühren oder offene Rechnungen des Vermessungsamtes, des Eichamtes oder der Landeszahnärztekammer. Auch Bußgelder kassiert er ein - etwa für die Behörden in Österreich. "Da komme ich dann im Sommer und erinnere an den Winterurlaub, bei dem es auf der Autobahn etwas zu schnell gehen musste", schmunzelt er.

"Er macht seine Arbeit unheimlich gerne und wir sind froh, dass wir ihn haben", sagt Helmut Reichel, der Vorsteher des Finanzamtes Dresden-Nord. "Einer wie Paul Müller sorgt für etwas Gerechtigkeit in unserem Land." Eine auf den ersten Blick verblüffende Äußerung. "Der ehrliche Steuerzahler darf nicht der Dumme sein", legt Reichel nach und ergänzt: "Wir sorgen dafür, dass schwarze Schafe vom Markt genommen werden."

Wie etwa unseriöse Firmen, die nicht nur den Staat um die Steuern prellen, sondern auch ihre Kundschaft nicht sonderlich pfleglich behandeln. "Wenn Unternehmen boshaft nicht zahlen, beantragen wir eine Gewerbeuntersagung beim Gewerbeamt der Landeshauptstadt Dresden. Die Zusammenarbeit klappt mittlerweile sehr gut", so der Amtsvorsteher.

Steuerforderungen müssten in der Regel komplett beglichen werden, Ratenzahlungen seien eher unüblich. "Wir dürfen uns nicht als Bank missbrauchen lassen, die ungesicherte Kredite ausreicht", meint er und bringt wieder die Gerechtigkeit ins Spiel. Wenn von zwei Gastwirten einer pünktlich Steuern zahlt und der andere nicht, hat der Nichtzahler einen Vorteil: Er hat Liquidität und kann in Waren investieren, während der Zahler vielleicht geschäftlich kürzer treten muss. "Das darf nicht passieren", so Reichel. Damit das nicht passiert, hat das Finanzamt Dresden-Nord 13 Mitarbeiter im Vollstreckungsinnendienst. Im Finanzamt Dresden-Süd sind es sogar 27 Mitarbeiter, aber dieses Amt treibt zum Beispiel die Kfz-Steuer für die ganze Landeshauptstadt ein.

Martin Vogt ist Leiter des Vollstreckungsdienstes im Finanzamt Süd und spricht von einer "Detektiv-Arbeit". Bevor der Vollstreckungsbeamte einen Auftrag erhält, sei ja schon jede Menge passiert. "Die meisten Steuerbürger zahlen ja", erklärt er. Wer nicht zahlt, wird freundlich angeschrieben und zahlt dann. Wer aber immer noch nicht zahlt, wird mit Nachdruck angeschrieben. "Manche melden sich dann. Weil sie nicht zahlen können. Dann müssen wir reden." Andere melden sich nicht. Was sie meist bereuen.

"Wir beginnen mit der klassischen Kontopfändung", sagt Vogt lächelnd. Ein höchst wirksames Mittel. Plötzlich funktioniert die ec-Karte nicht mehr, plötzlich fließt das Bargeld nicht am Automaten. Effektiv. "Steuerschuldner, die nicht mit uns reden wollten, kommen plötzlich auf uns zu." Wobei der eine oder andere Schuldner das eine oder andere Konto hat. Die Detektive vom Finanzamt ermitteln über kurz oder lang jede Geldquelle und sperren sie - klassische Detektivarbeit.

"Wir suchen die Leute, ermitteln, womit sie ihr Geld verdienen, welche Konten sie besitzen und welche Grundstücke." Manchmal hat ein Steuerschuldner, der kurzfristig nach London verzogen ist, seine Villa ebenso kurzfristig seiner Ehefrau überschrieben. "Als wir die Grundstücksübertragung angefochten haben, kam er sehr schnell auf uns zu." Mitunter, so Vogt, werde zu Lasten der Allgemeinheit herumgetrickst, dass sich die Balken biegen. Allerdings befindet sich auch die Grunderwerbsstelle im Finanzamt auf der Rabener Straße - und die ist mit den Kollegen von der Vollstreckung bestens vernetzt.

Steuerschuldner mit Grundstücken bekommen schnell eine Sicherungshypothek des Finanzamtes eingetragen, laut Vogt ein erfolgversprechender Weg. Wenn ein Schuldner steif und fest behauptet, dass bei ihm nichts mehr zu holen sei, gibt es noch einen letzten Weg: "Dann zwingen wir ihn zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung." Auch das sei ein probates Mittel, den einen oder anderen säumigen Zahler dazu zu bringen, sich an Vermögenswerte zu erinnern, die er bislang - nun ja - verdrängt hatte. "Das frischt oft das Gedächtnis auf. Wer die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, wird ins Schuldnerverzeichnis eingetragen. Das kann jedermann einsehen - und wer macht noch Geschäfte mit einem anerkannten Schuldner?", so Vogt.

Wenn aber auch das nicht mehr hilft, kommt Müller ins Spiel. "Ich bin auf eine gute Zusammenarbeit mit den Kollegen vom Innendienst angewiesen", sagt er. Schließlich müsse er wissen, ob die "Klienten" jung oder alt sind, als Gastwirt firmieren oder als Leiharbeiter auf Montage. "Ich will sie ja antreffen, wenn ich unangemeldet bei ihnen vor der Tür stehe", so der Vollziehungsbeamte. Er will Steuern eintreiben. Zahlen kann der "Klient" übrigens nicht nur mit Bargeld. "Ich habe auch ein ec-Cash-Gerät dabei." Falls das Konto noch nicht gepfändet ist. Der Schuldner kann aber auch im Beisein von Müller am Computer Geld überweisen. Oder sein Handy abgeben, das dann versteigert wird.

Wer das alles ablehnt, aber noch über ein Auto verfügt, dem vergeht die Freude am Fahren ganz schnell. Die Parkkralle des Finanzamtes ist ein Accessoire, das niemand gerne an seinem Auto hat, so knallgelb, wie sie ist. "Das kann der Nachbar nicht übersehen, das ist peinlich", schmunzelt Müller.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 17.04.2013

Thomas Baumann-Hartwig

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