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Stadtverwaltung: Elbepark Dresden muss kleiner werden

Stadtverwaltung: Elbepark Dresden muss kleiner werden

Investor Kurt Krieger hat die planungsrechtlichen Auflagen der Stadt Dresden mit der Erweiterung des Elbeparks weitaus stärker verletzt als bisher angenommen. Eine von der Stadtverwaltung angeordnete Vermessung ergab jetzt: Die Verkaufsfläche überschreitet die Festsetzungen des Bebauungsplans um ganze 6113 Quadratmeter.

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Das Einkaufszentrum Elbepark in Dresden ist zu groß geworden - jetzt droht der Rückbau.

Quelle: Dietrich Flechtner

Dieses Ausmaß der Überschreitung geht aus der Antwort von Bürgermeisterin Helma Orosz (CDU) auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Die Verwaltung konkretisierte damit erstmalig, wie viel größer als erlaubt das Einkaufszentrum im Dresdner Norden durch den im April 2010 beendeten Ausbau geraten ist. 17 Millionen Euro haben die Betreiber nach Schätzungen des Rathauses dank dieser zusätzlichen Flächen bis einschließlich Februar dieses Jahres eingenommen.

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Ein Bußgeldverfahren gegen Krieger läuft bereits seit Mitte des vergangenen Jahres. Dem Investor droht eine Geldbuße von bis zu 500.000 Euro. Aber damit nicht genug. Die Landeshauptstadt kündigt an, das Verfahren auch dann nicht einzustellen, wenn ein Ordnungsgeld gezahlt wurde. Um die Flächen wieder auf das erlaubte Maß zu stutzen, muss im Elbepark zurückgebaut werden.

Derzeit leer stehende Ladeneinheiten dürfen zudem nicht neu belegt werden. Krieger ist jetzt dazu aufgefordert, ein entsprechendes Rückbaukonzept vorzulegen. Nach Aussage der Oberbürgermeisterin ist er an einer einvernehmlichen Lösung interessiert. Sollten die beiden Parteien nicht zu einer Einigung finden, sei es Sache des Bauaufsichtsamtes, „die Herstellung baurechtskonformer Zustände anzuordnen“.

„Es wird angestrebt, den laufenden Prozess bis zum Jahresende abzuschließen“, heißt es in der OB-Antwort auf die SPD-Anfrage. Peter Lames, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, begrüßte dieses Vorgehen. Zwar habe auch seine Fraktion nichts gegen eine einvernehmliche, vertraglich gesicherte Lösung, aber die Stadt dürfe sich nicht endlos hinhalten lassen.

Christin Grödel

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