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Stadtrat Dresden: Die Abstimmungsanlage funktioniert, wird aber nicht genutzt

Ohne neue Geschäftsordnung kein elektronisches Zeitalter Stadtrat Dresden: Die Abstimmungsanlage funktioniert, wird aber nicht genutzt

Seit Mai tagt der Stadtrat in einem mit hochmoderner Technik ausgestatteten Plenarsaal im sanierten Rathausflügel, aber ein Kernstück der Moderne wird noch immer nicht genutzt – die elektronische Abstimmungsanlage.

Die erste Sitzung des Dresdner Stadtrates im renovierten Sitzungssaal.
 

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden.  Seit Mai tagt der Stadtrat in einem mit hochmoderner Technik ausgestatteten Plenarsaal im sanierten Rathausflügel, aber ein Kernstück der Moderne wird noch immer nicht genutzt – die elektronische Abstimmungsanlage. Mehrfach hatte die Verwaltung den Beginn des elektronischen Abstimmungszeitalters bereits angekündigt (DNN berichteten), doch bislang ist es bei Ankündigungen geblieben.

An einem technischen Problem liegt das nicht, wie Stadtsprecher Kai Schulz auf Anfrage der DNN mitteilte. „Die Abstimmungsanlage ist funktionsfähig.“ Es gebe aber organisatorische Probleme. „Die Stadtratsfraktionen haben darum gebeten, vor Nutzung der Anlage die Geschäftsordnung des Stadtrats zu ändern.“ So solle die Verwaltung Regelungen für namentliche und geheime Abstimmungen sowie die Wiederholung der Zählung treffen. „Die entsprechende Vorlage befindet sich im Umlauf“, erklärte Schulz.

Stadtrat Tilo Kießling (Die Linke) meinte, gegen den Willen der meisten Stadträte sei Geld in die Abstimmungsanlage investiert worden. Es gebe aber sicher Situationen, in denen der Einsatz der Technik sinnvoll sei. „Bei einer namentlichen Abstimmung würde es schneller gehen, wenn elektronisch abgestimmt wird.“ Bisher werden die Namen der Stadträte alphabetisch verlesen und die Voten notiert – das kostet Zeit. Bei offenen Abstimmungen zählen gegenwärtig drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung die erhobenen Arme. „Das geht doch flott, da sehe ich keine Notwendigkeit, etwas zu ändern.“

Letztlich, so Kießling, sei es Sache der Verwaltung, Vorschläge für die Nutzung der Anlage zu unterbreiten. Mit der anderen im Plenarsaal installierten Technik ist die Verwaltung sehr zufrieden, erklärte Schulz. „Die Konferenzanlage wurde bereits in Betrieb genommen und hat bei mehreren Stadtratssitzungen ihre Bewährungsprobe bestanden. Immer mehr Stadträte nutzen jetzt die Möglichkeit, vom Platz aus zu sprechen.“ Bisher mussten sie bei Redebedarf ans Mikrofon vor dem Podium treten.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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