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Stadt streicht 1800 Plätze für Asylbewerber

Unterkünfte in Dresden nur noch zu zwei Dritteln ausgelastet Stadt streicht 1800 Plätze für Asylbewerber

Der massenhafte Zustrom von Asylbewerbern ist abgeebbt, ein Drittel der Unterkünfte in Dresden stehen leer. Die Stadt zieht jetzt die Konsequenzen und will rund 1800 Plätze abbauen. Dabei werden nicht nur Heime geschlossen, sondern auch Mietverträge für Wohnungen gekündigt.

Das Heim in der Florian-Geyer-Straße soll geschlossen werden.
 

Quelle: Archiv

Dresden.  Die Landeshauptstadt Dresden wird in den kommenden Wochen ihre Kapazitäten für die Unterbringung von Asylbewerbern stark verringern. Das kündigte Stadtsprecher Kai Schulz auf Anfrage der DNN an. Seit Schließung der sogenannten Balkan-Route ist der Zuzug von Asylbewerbern nach Deutschland deutlich zurückgegangen. Gegenwärtig werden Dresden vom Freistaat Sachsen im Durchschnitt 49 Asylbewerber pro Woche zur Unterbringung zugewiesen. Das war im Herbst 2015 noch anders: Da kamen bis zu 300 Personen pro Woche in die Stadt.

Dresden hatte auf die sprunghaft gestiegenen Zahlen reagiert. Zum 31. August 2016 hielt die Stadt 2296 Plätze in Übergangswohnheimen und 4824 Plätze in sogenannten Belegwohnungen vor. Die Auslastung beträgt laut Schulz aktuell in Übergangswohnheimen 73 Prozent und in Wohnungen 66 Prozent. Das heißt: etwa 2260 Plätze sind unbesetzt, 620 in Wohnheimen und 1640 in Wohnungen.

Das Problem für die Stadt: Sie erhält für nicht besetzte Plätze keine Mittel, weil die Kosten für die Unterbringung vom Freistaat als Pauschale pro untergebrachte Person erstattet werden. Angesichts der aktuellen Entwicklung will die Stadt die Zahl der leerstehenden Plätze auf etwa 400 reduzieren. „Wir wollen rund 400 Plätze im Stand-by-Modus vorhalten“, bestätigte Schulz gegenüber DNN.

Die Stadt wird nicht mehr nur Übergangswohnheime schließen oder geplante Sammelunterkunfte nicht errichten, sie wird auch die Mietverträge für Wohnungen in Größenordnungen kündigen. Dabei müsse man sich in erster Linie auf die Wohnungen konzentrieren, deren Mietverträge kurzfristig aufgelöst werden könnten. Es würde aber auch eine fiskalische und sozialplanerische Bewertung erfolgen. So sollten in Stadtteilen, in denen überdurchschnittlich viele Asylbewerber untergebracht sind, mehr Plätze wegfallen als in anderen Vierteln. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können aber noch keine abschließenden Zahlen über die letztendliche Verteilung der Abmietungen im Stadtgebiet veröffentlicht werden“, erklärte Schulz. Derzeit erfolge die detaillierte Prüfung und Beurteilung des angemieteten Wohnungsbestandes.

Bei den Wohnheimen sei die Einrichtung in der Berliner Straße 25 mit 132 Plätzen bereits geschlossen worden, das geplante Heim in der Dölzschener Straße 47 mit 110 Plätzen werde nicht eröffnet. Die Leipziger Straße 15 mit 25 Plätzen sei geschlossen, die Podemuser Straße 9 um 30 Plätze reduziert worden. Schließlich plane die Stadt die Schließung des Heimes in der Florian-Geyer-Straße 48 mit 153 Plätzen.

Der geplante Neubau von Asylbewerberheimen in der Carl-Immermann-Straße und am Neudobritzer Weg werde nicht erfolgen. Die Neubauten an der Karl-Marx-Straße, Teplitzer Straße, Breitscheidstraße sowie Wendel-Hipler-Straße würden nicht als Asylbewerberunterkünfte genutzt, sondern dem Jugendamt zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern (UMA) zur Verfügung gestellt. Laut dem Ersten Bürgermeister Detlef Sittel (CDU) waren in Dresden zum 31. Juli 318 UMA erfasst. Davon befanden sich 134 in sogenannten Inobhutnahmeeinrichtungen. Das teilte Sittel auf Anfrage von Linke-Stadtrat Hans-Jürgen Muskulus mit.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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