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Stadt genehmigt Blockadetraining zum 13. Februar unter strengen Auflagen - Dresden-Nazifrei will klagen

Stadt genehmigt Blockadetraining zum 13. Februar unter strengen Auflagen - Dresden-Nazifrei will klagen

Der Ton verschärft sich im Vorfeld des 13. Februar. In einer einstündigen Sitzung lieferten sich Stadt und Bündnis Dresden-Nazifrei am Dienstag ein kontroverses Gespräch.

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Das Bündnis Dresden-Nazifrei beim Blockadetraining 2011.

Quelle: Dominik Brüggemann

"Dresden-Nazifrei" möchte am Sonnabend am Altmarkt sein „Blockadetraining“ abhalten. Doch die Stadt gestattet dies nur unter scharfen Auflagen. Gegen die will das Bündnis nun klagen.  

Stehen ja, sitzen nein – so lautete in etwa das Ergebnis der Gespräche am Dienstag. Mit bis zu 50 Mann will das Bündnis Dresden-Nazifrei am Sonnabend ab 14 Uhr am Altmarkt das Blockieren einer Nazi-Demo üben. Im letzten Jahr hatte die Übung in den Räumen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) stattgefunden, in diesem Jahr sucht man die Öffentlichkeit.  

Die Stadt Dresden steht dem skeptisch gegenüber und will das Training nur unter strengen Auflagen genehmigen. Ein entsprechender Auflagenbescheid werde dem Bündnis Dresden-Nazifrei am Mittwoch zugestellt, so Stadtsprecherin Sigrun Harder am Dienstagabend. Über den genauen Inhalt der Einschränkungen hält man sich bei der Stadt jedoch bedeckt.  

Bündnissprecher Silvio Lang gibt sich da auskunftsfreudiger. So sei das Ausmaß dessen, was untersagt würde, durchaus massiv. „Wir dürfen uns weder hinsetzen noch dürfen Blockaden szenisch dargestellt oder beworben werden“, so Lang auf Anfrage von DNN-Online. Jegliche Versuche, zu einer Blockade von Nazi-Demos aufzurufen, seien mit dem Hinweis auf Rechtswidrigkeit verboten worden.  

Dagegen erwägt das Bündnis nun einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Dresden einzureichen. „Wir halten am angekündigten Termin auf jeden Fall fest“, so Lang. Bei der Übung ginge es um eine Meinungsäußerung in Form einer szenischen Darstellung, und das Äußern einer Meinung wolle man sich nicht verbieten lassen.

sl/jaja

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