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Stadt braucht mehr Geld für das Hygienemuseum

Sanierungsrückstand von 400.000 Euro Stadt braucht mehr Geld für das Hygienemuseum

Trotz partieller Haushaltssperre will die Landeshauptstadt in diesem Jahr zusätzlich 275 000 Euro für das Hygienemuseum bereitstellen. Eine entsprechende Vorlage hat Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) jetzt den Ausschüssen des Stadtrats zur Beratung vorgelegt.

Dresden. Die Stadt Dresden und der Freistaat sind Gründungsstifter der Stiftung Deutsches Hygiene-Museum Dresden, die das Museum betreibt. Jährlich erhält die Stiftung entsprechend den Vereinbarungen im Hauptstadtkulturvertrag zwischen Land und Stadt sowohl von Dresden als auch vom Freistaat 2,5 Millionen Euro. Aufgrund allgemeiner Personal- und Sachkostensteigerungen haben die Stifter ab dem Jahr 2013 den Betriebskostenzuschuss um jeweils 100 000 Euro erhöht. Dennoch habe die Stiftung mehrfach darauf hingewiesen, dass mit dem Zuschuss der notwendige Bauunterhalt nicht gedeckt werden könne, heißt es in der Vorlage aus dem Geschäftsbereich Kultur. Zur Sicherung der notwendigsten Unterhaltsarbeiten und baulichen Investitionen seien mindestens 350 000 Euro jährlich notwendig. Zudem bestünde nach der letzten in den Jahren 2006 bis 2009 vorgenommenen Bauarbeiten inzwischen ein Sanierungsrückstand von etwa 400 000 Euro, der "unverzüglich durch bauliche Maßnahmen aufgeholt werden müsse, um die Gebäudesubstanz in einen sachgerechten Zustand zu versetzen".

Ende April hatte der Landtag mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 für diesen Bauunterhalt der Stiftung einen Betrag in Höhe von 175 000 EUR jährlich und für aufgelaufene Sanierungskosten einen Betrag von 100 000 EUR jährlich eingestellt. Diese Mittel sind jedoch gesperrt, bis auch die Landeshauptstadt einen entsprechenden Betrag zur Verfügung stellt. Da der Haushalt der Stadt schon zuvor (Ende 2014) aufgestellt wurde, habe diese Bedingung noch nicht in die Entscheidungen des Stadtrates über den Haushalt für 2015 und 2016 einfließen können. "Um den baulichen Zustand des Gebäudekomplexes und damit die erfolgreiche Arbeit des Hygienemuseums nicht zu gefährden, wird die Bereitstellung dieser zusätzlichen Mittel zunächst für das Haushaltsjahr 2015 vorgeschlagen", erklärt Hilbert den Stadträten. Gedeckt werden sollen die Ausgaben aus dem Topf der Gewerbesteuereinnahmen.

I. Pleil

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