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Stadt Dresden will am Montag nur Kundgebungen genehmigen

21. Dezember in Dresden Stadt Dresden will am Montag nur Kundgebungen genehmigen

Am kommenden Montag wird es in Dresden offenbar keine Demos sondern nur stationäre Kundgebungen geben. Das teilte die Versammlungsbehörde am Donnerstagmittag gegenüber dem Bündnis Dresden Nazifrei mit. Die Stadtverwaltung bestätigt das am Donnerstagnachmittag.

Quelle: Archiv

Dresden. Am kommenden Montag wird es in Dresden offenbar keine Demos sondern nur stationäre Kundgebungen geben. Das teilte die Versammlungsbehörde am Donnerstagmittag gegenüber dem Bündnis Dresden Nazifrei mit. Die Stadtverwaltung bestätigt das am Donnerstagnachmittag. Die Polizei äußerte sich auf Anfrage nicht.                                                                            

Für den Montag waren im Bereich der Neustadt mehrere Demonstrationen angezeigt worden. Zum einen wollte die islam- und asylfeindliche Pegida-Bewegung durch die Äußere Neustadt ziehen, zum anderen wurden als Reaktion mehrere Gegendemos angezeigt. Die sollen nun alle nicht stattfinden.

Laut Nazifrei-Sprecher Silvio Lang hatte Nazifrei angeboten, die beiden eigenen Veranstaltungen zu einer zusammenzufassen, fand damit aber kein Gehör. Die Polizei sehe sich laut Lang nicht in der Lage, Demonstrationen abzusichern. Begründet worden sei die Entscheidung mit den Erfahrungen des 19. Oktobers in Dresden und dem 12. Dezember in Leipzig. An beiden Demo-Tagen war Nazifrei nicht beteiligt, stellte Lang klar.

" Es ist aus Sicht des Bündnisses und für mich als Anmelder in keinster Weise nachvollziehbar, wie die Stadt Dresden und die Dresdner Polizei zu ihrer Gefahreneinschätzung in Bezug auf die angemeldete Demonstration kommt. Der erneute, dritte, massive Grundrechtseingriff im Bereich des Versammlungsrechtes in diesem Jahr in Dresden und Umgebung ist damit aus unserer Sicht in keinster Weise gerechtfertigt", konstatiert Lang.

Ursprünglich wollte Pegida wieder auf den Theaterplatz. Nachdem sich jedoch abzeichnete, dass dieser der Veranstaltung von „Herz statt Hetze“ zugesprochen wird, sagte Pegida den Theaterplatz ab und meldete eine Demo durch die Neustadt an. Dies wurde in Dresdens linkem Viertel als Provokation bewertet. Nun wird Pegida voraussichtlich eine stationäre Kundgebung vor dem Bahnhof Neustadt abhalten dürfen. Unter Umständen etwas voreilig kündigt Pegida das zumindest auf seiner Facebookseite an.

sl/jv

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