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Stadt Dresden widerspricht Spekulationen um Fördermittelrückzahlung für Nanozentrum

Finanzen Stadt Dresden widerspricht Spekulationen um Fördermittelrückzahlung für Nanozentrum

Mit einer Millionen-Spritze wollte Oberbürgermeister Dirk Hilbert das Nanoelektronik-Zentrum der Stadt aus der Krise führen. Jetzt gibt es Spekulationen um die Rückforderung von Fördergeldern. Die Stadt weist dies zurück.

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Das Nanozentrum sorgt weiter für Unruhe.

Quelle: Foto: Archiv

Dresden. Mit einer Millionen-Spritze wollte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) das Nanoelektronik-Zentrum der Stadt aus der Krise führen. Jetzt gibt es Spekulationen um die Rückforderung von Fördergeldern. Die Stadt weist dies zurück.

Das Nanozentrum soll Gründern der Branche günstige Startmöglichkeiten bieten. Für das Zentrum, bei dem die Stadt heute Mehrheitsgesellschafter ist, wurden vor Jahren vier Gebäude auf der Maria-Reiche-Straße in Klotzsche erworben. Schon als Wirtschaftsbürgermeister trieb Hilbert das Projekt voran, dass nicht so recht in Gang kommen wollte. So blieb auch die vollständige Sanierung der vier Gebäude auf der Strecke. Dem Vernehmen nach soll es bei der Auftragsvergabe in der Anfangszeit Mängel gegeben haben, die mit den Vorschriften zur Verwendung von Fördermitteln nicht vereinbar seien. Angeblich drohe deshalb die Rückforderung von Geldern des Freistaats in einer Größenordnung von bis zu 1,5 Millionen Euro. Das käme für die Stadt zur Unzeit. Zur Jahresmitte hat der Stadtrat auf Drängen der Verwaltung ein Finanzkonzept beschlossen, mit dem das Zentrum in ruhiges Fahrwasser gebracht werden soll. 4,8 Millionen Euro frisches Geld wollte die Stadt dafür einsetzen. Ein Teil soll möglichst durch den Verkauf zweier Häuser eingespielt werden. Vor Monaten soll dazu schon von Notarterminen die Rede gewesen sein, bis heute sind die Gebäude nicht veräußert. Bei 2,4 Millionen Euro hofft die Stadt auf weitere Fördermittel des Landes.

Ein Rückforderung bei den früheren Zuschüssen würde neue Löcher reißen und erneut die Existenzfrage für das Zentrum aufwerfen. Im Aufsichtsrat des Zentrums soll schon über die drohende Rückforderung gesprochen worden sein.

Die Stadt widerspricht: „Derzeit werden keine Fördermittelrückforderungen gegenüber der NanoelektronikZentrumDresden GmbH durch den Fördermittelgeber Freistaat Sachsen erhoben“, erklärte Stadtsprecher Kai Schulz vor einigen Tagen auf DNN-Anfrage. Eine solche Rückforderung werde auch nicht geprüft. Über den angestrebten Verkauf der Häuser 5 und 7 (Maria-Reiche-Straße), so heißt es wie schon seit längerer Zeit, werde derzeit mit einem Kaufinteressenten verhandelt.

Beim sächsischen Wirtschaftsministerium heißt es, mit der Inanspruchnahme der Investitionsförderung (GRW-INFRA) sei die Nanoelektronikzentrum Dresden GmbH im Jahr 2010 die Verpflichtung eingegangen, die zweckentsprechende Verwendung – Vermietung von Gewerbeflächen an Unternehmen der Nanoelektronikbranche – der geförderten Infrastruktur sicherzustellen. Die GmbH habe gegenüber der Bewilligungsbehörde angezeigt, dass das Investitionsvorhaben noch nicht abgeschlossen werden konnte und somit ein Teil der Gewerbeflächen noch nicht vermietet werden kann. „Ein zügiger Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung“ ist laut Wirtschaftsministerium von der Nachreichung noch ausstehender Unterlagen abhängig. „Derzeit hat der Zuwendungsempfänger, die Nanoelektronikzentrum GmbH Dresden, nachgeforderte Prüfungsunterlagen noch nicht vollständig vorgelegt“, hieß es Ende Oktober. Ein Antrag auf weitere Fördermittel liege dem Land bislang nicht vor.

Von Ingolf Pleil

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