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Stadt Dresden soll sich einen Koordinator für den IT-Bereich zulegen

Verwaltung Stadt Dresden soll sich einen Koordinator für den IT-Bereich zulegen

Wirtschaftsprüfer raten von Aufgabenverlagerung im IT-Bereich der Stadt ab. Das Einsparpotenzial ist zu gering. Die Experten empfehlen allerdings die Einrichtung eines IT-Koordinators für die Stadt. Darüber muss der Stadtrat nun entscheiden.

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Quelle: dpa

Dresden. Der Städtische Eigenbetrieb Informationstechnik und die TWD-Tochter Dresden IT sollen vor allem technisch enger kooperieren, ihre getrennten Aufgaben aber weiterhin behalten. In der Spitze der Stadtverwaltung soll ein Koordinator für IT-Angelegenheit eingesetzt werden, daran mangelt es bislang in der Verwaltung. Das sind die wesentlichen Ergebnisse eines Expertengutachtens, das den DNN vorliegt. Der Stadtrat muss nun über die weiteren Schritte entscheiden.

Im Dezember 2014 suchte der von rot-grün-roter Mehrheit getragene Stadtrat zusammen mit dem Haushaltsbeschluss für die Jahre 2015/2016 nach Sparpotenzialen. Dafür beauftragten die Stadträte die Verwaltung zu einer Prüfung der Möglichkeiten, alle Aufgaben oder Teile der Aufgaben des Eigenbetriebs IT-Dienstleistungen auf städtische Gesellschaften, insbesondere auf die Dresden IT GmbH als Gesellschaft des TWD-Konzerns, zu übertragen. Mit einem Vierteljahr Verspätung liegt der Prüfbericht dazu jetzt auf dem Tisch, große Sparpotenziale werden darin aber nicht aufgeführt.

Beide Gesellschaften haben ähnliche Aufgaben, der Kernbereich liegt in der Verfahrens- und Endgerätebetreuung sowie im Betrieb eines Rechenzentrums. Beim Eigenbetrieb sind rund 130 Mitarbeiter tätig, bei der Dresden IT sind es knapp 90. Während es der Eigenbetrieb mit vielen verschiedenen Fachämtern zu tun hat, konzentrieren sich die Aufgaben der Dresden IT-GmbH auf Unternehmen der Versorgungs-, Entsorgungs- und Verkehrswirtschaft (DVB, Stadtentwässerung u.a.).

Darin liegt auch der Grund, warum die BDO-Wirtschaftsprüfer von Aufgabenübertragungen abraten und auf die „Heterogenität der Kundenstrukturen“ verweisen. „Die quantifizierbaren Synergiepotenziale fallen im Vergleich zur Gesamtpersonalausstattung und den gesamten Sachkosten eher gering aus“, stellen die Prüfer zusammenfassend fest. Maximal ist von Einsparungen von etwa vier Stellen und bis zu 166 000 Euro Sachkosten die Rede. Beim Eigenbetrieb allein liegen die Personalkosten allerdings bei rund acht Millionen Euro, der Umsatz bei etwa 12 Millionen – 11,5 Millionen davon mit den Fachämtern.

Im Falle einer Aufgabenverlagerung auf die Dresden IT seien erhebliche Investitionen nötig, weil sich unter anderem Datenbanklizenzen, Endgerätetypen und IT-Werkzeuge zu sehr unterscheiden. Auch steuerliche Fragen lassen eine Aufgabenverlagerung nicht als sinnvoll erscheinen. Aufgaben, die von der Stadt auf die Dresden IT übertragen werden, wären Umsatzsteuerpflichtig, damit teurer für die Stadt. Erledigt der Eigenbetrieb diese Aufgaben für die Stadt, ist dies nicht der Fall. Auch vergaberechtliche Problem könnten eintreten, dann müssten Aufgaben womöglich ausgeschrieben werden.

Die BDO-Experten sprechen sich daher vor allem für die mittelfristige Errichtung eines gemeinsamen Rechenzentrums im TWD-Konzern aus. Die Holding bündelt alle städtischen Tochterunternehmen, wie privatwirtschaftlich organisiert sind. Außerdem heißt es im Gutachten: Die IT stellt einen wesentlichen Erfolgsfaktor für die Effizienz einer Verwaltung dar. Um dieser Bedeutung gerecht zu werden, sollte die Funktion einer IT-Koordinierungsstelle oder des sogenannten Chief Information Officers (CIO) auf Ebene der Verwaltungsspitze geschaffen werden. Dort sollten dann alle IT-Projekte koordiniert und die strategische Weiterentwicklung verantwortet werden. „Diese Funktion ist bei der Landeshauptstadt bisher nicht ausgeprägt“, heißt es höflich im Gutachten der Wirtschaftsprüfer. Sie verweisen dabei auch auf rund 60 Stellen in den Fachämtern, die sich mit IT-Administration befassen. Eine Koordinierungsstelle könnte hier für „Straffung“ sorgen.

Von Ingolf Pleil

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