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Stadt Dresden plant 800 Wohnungen

Einstieg kommunalen Wohnungsbau Stadt Dresden plant 800 Wohnungen

Dresden soll wieder kommunale Wohnungen bekommen. Das hat der Stadtrat mit den Stimmen von Rot-Grün-Rot und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) beschlossen. Kritik kam nicht nur von CDU und FDP/Freie Bürger, sondern auch aus den eigenen Reihen der Stadtratsmehrheit.

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Erste Sitzung im sanierten Ratssaal.

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden/Düsseldorf/Bochum. Der Stadtrat hat am Donnerstagabend mit den Stimmen der rot-grün-roten Mehrheit (RGR) und von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) die städtische Tochtergesellschaft Stesad GmbH mit der Planung von 800 kommunalen Wohnungen beauftragt. Michael Schmelich, finanzpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, sprach von einem längst fälligen Paradigmenwechsel in der Wohnungspolitik. Die Stadt könne es sich nicht leisten, auf der Zuschauertribüne zu sitzen. Sie gehöre aufs Spielfeld und müsse dort eingreifen, wo der Markt versage. „Wir müssen als Stadt Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen schaffen“, so Schmelich.

Linke-Fraktionsvorsitzender Andre Schollbach sprach davon, dem Goldrausch der Miethaie etwas entgegenzusetzen. „Ich war vor wenigen Wochen auf einem Forum von sogenannten Investoren. Man hatte das Gefühl, die sind auf Drogen“, so Schollbach. Dresden werde ein kommunales Wohnungsbauprogramm beginnen und in den nächsten zehn Jahren 8000 kommunale Wohnungen errichten, kündigte er an.

Kritik kam von CDU, FDP/Freie Bürger und von Grünen-Stadtrat Johannes Lichdi. Er sei für die Woba, so Lichdi. Aber eine gute Sache müsse auch gut gemacht werden. Dem RGR-Konzept fehle die finanzielle Grundlage. Er könne nicht erkennen, wie ohne dauerhafte städtische Zuschüsse die Investitionen in den Wohnungsbau finanziert werden sollen. „Wir nennen das Ausmaß der öffentlichen Mittel nicht, die wir benötigen. Da muss nachgelegt werden“, forderte Lichdi unter dem Beifall von CDU und FDP/Freie Bürger. Der Grüne stimmte aber für das RGR-Konzept.

Der Wohnungskonzern Vonovia, der in Dresden über einen Bestand von 37 901 Wohnungen verfügt, stellte am Donnerstag auf der ordentlichen Hauptversammlung eine überaus positive Bilanz für das Geschäftsjahr 2015 vor. Da sich die Entwicklung in den ersten drei Monaten dieses Jahres fortgesetzt habe, hebt die Dax-notierte Gesellschaft ihre Prognose für das Geschäftsjahr 2016 an. Für 2015 wird eine Dividende von 0,94 Euro pro Aktie ausgeschüttet werden. „Für 2016 planen wir eine Dividende von 1,05 Euro pro Aktie auszuschütten“, kündigte Vonovia-Vorstandsvorsitzender Rolf Buch an.

Der Konzern plane in diesem Jahr bis zu 830 Millionen Euro Investitionen für Modernisierung, Neubau und Instandhaltung. 2015 hatte Vonovia 686 Millionen Euro investiert. Die Mieteinnahmen stiegen in den ersten drei Monaten dieses Jahres auf 392 Millionen Euro. Die Leerstandsquote ging im Vergleich zum Vorjahr zurück. Dies sei eine positive Überraschung, sagte Buch vor Beginn der Hauptversammlung. „Vonovia ist ausvermietet, wir haben eher das Problem, dass wir keine freien Wohnungen haben.“ In Dresden beträgt die Leerstandsquote aktuell 2,6 Prozent.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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