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Stadt Dresden bereitet eine Tourismusabgabe vor

Stadt Dresden bereitet eine Tourismusabgabe vor

Der Tourismusverband Dresden (TVD) ist damit gescheitert, aus der Branche 500 000 Euro einzusammeln, um für die Landeshauptstadt Dresden weltweit noch besser werben zu können.

Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) hatte dem TVD das Ultimatum gestellt, bis 30. November verbindlich 500 000 Euro zu akquirieren, sonst forciere die Stadtspitze die Einführung einer Tourismusabgabe.

Wie Stadtsprecher Kai Schulz auf DNN-Anfrage bestätigte, habe der TVD lediglich 200 000 Euro zur Verfügung gestellt. Inzwischen hat sich der Finanzausschuss bereits mit der Angelegenheit beschäftigt und die OB mehrheitlich beauftragt, eine Satzung für eine Kurtaxe vorzubereiten. Demnach wäre Dresden die erste Großstadt überhaupt, wo jenseits von Kommunen in Feriengebieten wie der Ostsee oder den Alpen eine solche Taxe - auch Ortstaxe oder Tourismusabgabe genannt - eingeführt wird. "Die soll aber erst 2014 kommen", sagte CDU-Fraktionschef Georg Böhme-Korn den DNN. Rund sieben Millionen Euro sollen dadurch jährlich zusätzlich in den Stadthaushalt fließen. Allerdings gebe es noch rechtliche Probleme, räumte Böhme-Korn ein. Könnten diese nicht rechtzeitig beseitigt werden, müsse die Stadt letztlich doch eine Bettensteuer, also eine Übernachtungsabgabe, einführen. "Wir brauchen das Geld dringend", betonte der CDU-Fraktionschef.

Die rechtlich derzeit sicherste Lösung - die Bettensteuer - fand im Finanzausschuss keine Mehrheit. Das diese Abgabe aber noch komme, sei nicht ausgeschlossen, so Böhme-Korn. Der Stadtrat muss über den Beschluss, eine Kurtaxe vorzubereiten, aber noch am 13. Dezember abschließend befinden. Die Einnahmen sollen der Branche zugute kommen. So soll die Dresden Marketing GmbH (DMG) mit mehr Geld für Dresden weltweit noch stärker die Werbetrommel rühren.

Die 200 000 Euro indes mochte Frank Hausmann für den TVD nicht exakt bestätigen, da die Zusagen von TVD-Mitgliedern an gewisse Bedingungen geknüpft seien. Mit beteiligt bei der Geldeinsammlung sei der Dehoga-Regionalverband Dresden gewesen, sagte Hausmann auf DNN-Anfrage.

Ein Teil der Hotellerie indes sowie der Handel, der im City-Management (CM) organisiert ist, hatte dem TVD zuvor eine Absage erteilt. Geld werde es nicht geben, hieß es. Damit ging das Kalkül von TVD-Chef Michael Hupe bisher nicht auf. Er wollte frei nach dem "Münchner Modell" alle Nutznießer des Tourismus' anteilig an den Kosten beteiligen, verlangte vom City-Management 125 000 Euro - und erhielt eine Absage. "Wir sehen für den Einzelhandel bei allem Wohlwollen keine Möglichkeit, die Finanzierung beizubringen", wies City-Management-Geschäftsführer Jürgen Wolf den TVD in die Schranken. Ralf Redemund

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 06.12.2012

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