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Staatsanwaltschaft Dresden zieht Strafbefehl gegen Pegida-Gegner zurück

Justiz Staatsanwaltschaft Dresden zieht Strafbefehl gegen Pegida-Gegner zurück

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat den angedrohten Strafbefehl gegen die Pegida-Gegner von „Nope“ zurückgezogen. Das bestätigte eine Nope-Sprecherin am Montag gegenüber den DNN. Der Gruppe war vorgeworfen worden, am 29. Februar mehrere Versammlungsauflagen nicht eingehalten zu haben.

Gepida am 29. Februar
 

Quelle: DNN

Dresden. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat den angedrohten Strafbefehl gegen die Pegida-Gegner von „Nope“ zurückgenommen. Das bestätigte eine Nope-Sprecherin am Montag gegenüber den DNN. Der Gruppe war vorgeworfen worden, am 29. Februar mehrere Versammlungsauflagen nicht eingehalten zu haben. Zum einen ging es um den genauen Startpunkt, zum anderen um das angebliche Missachten des Führungsfahrzeuges. Dafür hatte die Justiz eine Strafe von 1050 Euro, ausgesetzt zur Verwarnung, verhängt.

Nope legte jedoch Einspruch ein und hatte damit nun offensichtlich Erfolg. Beim Streit um den genauen Startort am Theaterplatz hatten damals Anmelder und Polizei den Anmeldebescheid unterschiedlich ausgelegt. Den zweiten Punkt konterte Nope ganz einfach: Es habe an diesem Abend, an dem auch die ehemalige Grünen-Chefin Claudia Roth mit im Demozug lief, gar kein Führungsfahrzeug der Polizei gegeben.

Eindrücke der Demonstrationen von Pegida und Gepida vom 29. Februar 2016

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Von sl

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