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Soll die BRN 2016 ausgedünnt werden? - Neustädter Ortsbeiräte kritisieren Ordnungsamt

Dresdner Straßenfest Soll die BRN 2016 ausgedünnt werden? - Neustädter Ortsbeiräte kritisieren Ordnungsamt

Die Neustädter Ortsbeiräte sind stinksauer. Der Grund: Die Äußerungen von Ordnungsamtsleiter Ralf Lübs in einem Artikel der Dresdner Morgenpost. Nach diesem Bericht soll die Bunte Republik Neustadt (BRN) in diesem Sommer deutlich ausgedünnt werden.

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Quelle: Stadt Dresden

Dresden. Die Neustädter Ortsbeiräte sind stinksauer. Der Grund: Die Äußerungen von Ordnungsamtsleiter Ralf Lübs in einem Artikel der Dresdner Morgenpost. Nach diesem Bericht soll die Bunte Republik Neustadt (BRN) in diesem Sommer deutlich ausgedünnt werden. Lübs überlegte öffentlich, Stände gegebenenfalls nur noch auf einer Straßenseite zu genehmigen bzw. alle Stände einzeln zu prüfen und zu genehmigen. Rathaussprecher Kai Schulz konnte auf DNN-Anfrage dazu am Sonntag nichts sagen und verwies auf Montag. Auf einer Sondersitzung des Ortsbeirates im Dezember hatte die Agentur Schröder im Auftrag der Stadt eine Sicherheitsanalyse der BRN 2015 vorgestellt. Laut des Berichtes sei das größte Problem des Stadtteilfestes die Ballung des Publikums an bestimmten Punkten im Festgebiet am Freitag- und Samstagabend. So komme es beispielsweise an der Ecke Louisenstraße/Görlitzer Straße zu teils lebensbedrohlichen Platzverhältnissen.

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Die BRN 2015 geht langsam zu Ende.

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Keinerlei Verständnis für die Pläne des Ordnungsamtsleiters hat Linken-Ortsbeirätin Kristin Hofmann. „Ich finde es absurd, dass die Stadtverwaltung die BRN für 2016 aus Sicherheitsgründen zusammenstutzen will und 2015 die Erweiterung des Geländes auf den westlichen Alaunpark aus Sicherheitsgründen verhindert hat.“ Nicht mehr Bürokratie, sondern mehr Vernunft, sei die Devise. Mehr Bewegungsfreiheit beim Straßenfest erreiche man durch weniger kommerzielle Bierwagen und nicht durch Verbote individueller Stände von Anwohnern, ärgert sie sich.   Neustadt-Stadträtin Jaqueline Muth (Die Linke) sorgt sich um die Zukunft des Szenefestes. „Wie Herr Lübs es schaffen will, mit seiner angekündigten Planung die BRN 2016 ohne qualitative Einbußen zu planen, ist mir ein Rätsel. Dringend müssen die Stadtteilakteure eingebunden werden und zwar jetzt. Sonst wird in 2016 die BRN, wie wir sie kennen, wohl Geschichte sein“, befürchtet Muth.

 „Wie Ralf Lübs nach so vielen Jahren immer noch nicht verstanden hat, dass die BRN kein normales Stadtteilfest in einem beliebigen Dresdner Kiez ist, ist beeindruckend. Wir wollen keine Verstadtfestung der BRN. Nicht mehr Stadt ist die Lösung, sondern mehr Neustadt“, fordert auch Benjamin Kümmig, stellvertretender SPD-Ortsbeirat. Seine Lösungsvorschläge: Weniger Bierwagen, Mindestabstand zwischen Bühnen, und eine konsequente Kontrolle und Abweisung dritter bei den Standanmeldungen, die weder Gewerbe noch Wohnort in der Neustadt haben.

Rückenwind kommt von FDP-Ortsbeirätin Benita Horst. „Die Kommunikationspolitik des Ordnungsamtes ist eine riesige Katastrophe. Nach dem Desaster in der Dezember-Sondersitzung des Neustädter Ortsbeirates hat Herr Lübs scheinbar nichts dazugelernt“. Die Unterlagen zur, im Dezember auf einer Sondersitzung des Ortsbeirates Neustadt vorstellten, Sicherheitsanaylse der Agentur Schröder seien bislang bei den Räten nicht eingegangen.

Die Bunte Republik Neustadt dürfe nicht von der Stadtverwaltung „totreguliert“ werden. „Bei allem Verständnis für mehr Sicherheit, das Vorgehen der Stadtverwaltung ist extrem kontraproduktiv und wird für erheblichen Frust sorgen. Herr Lübs, bitte gehen Sie auf die Neustädter und die BRN-Aktivisten direkt und umgehend zu“, wünscht sich Horst.

Wie schon in der Sitzung des Ortsbeirates im Dezember kritisiert Grünen-Ortsbeirätin Ulla Wacker die fehlende Beteiligung der Anwohner und der Schwafelrunde. „Mit den Vorhaben des Ordnungsamtes die BRN `auszudünnen`, als Ergebnis aus der Sicherheitsanlayse, werden die Gräben zwischen Stadtverwaltung und Kleinveranstaltern weiter vertieft“.  Die Empfehlungen der Agentur Schröder würden ohne Beteiligung oder in Absprachen mit Neustädter Akteuren ordnungsrechtlich angewiesen. Die Bereitschaft zur Beteiligung, zur stückweisen Übernahme von Verantwortung seitens der BRN-Veranstalter werde nicht geachtet. 

Julia Vollmer

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