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Schutzkorridor für Landschaftsbild im Elbtal bei Dresden deutlich kleiner

Debatte um Regionalplanung Schutzkorridor für Landschaftsbild im Elbtal bei Dresden deutlich kleiner

Der regionale Planungsverband für die Elbtalregion arbeitet derzeit an einem neuen Regionalplan, der Vorgaben für die Entwicklung der Region macht. Um den Zuschnitt eines Schutzkorridors für das Landschaftsbild im Elbtal gibt es schon jetzt Differenzen mit der Stadt.

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Mit einem neuen Verfahren hat der Planungsverband den Schutzkorridor für das Elbtal neu zugeschnitten. In diesem Bereich gelten strenge Auflagen für Bauvorhaben, um das Landschaftsbild nicht zu gefährden. Die beiden inneren Linien stammen aus dem Entwurf des Regionalplans, der derzeit diskutiert wird. Die beiden äußeren Linien beschreiben derzeit den Korridor. Die roten Punkte im Inneren des Korridors sind die sogenannten Sichtpunkte, von denen aus der Einfluss von geplanten Bauwerken auf das Landschaftsbild bewertet wird.
 

Quelle: Stadtverwaltung

Dresden.  Der regionale Planungsverband Oberes Elbtal-Osterzgebirge will den Schutzbereich für das Landschaftsbild im Elbtal neu zuschneiden. Bei der Stadt gibt es dagegen Bedenken, die sogar mit dem – inzwischen wegen des Baus der Waldschlösschenbrücke längst wieder verlorenen – Weltkulturerbe-Status begründet werden.

Ausgangspunkt ist die regelmäßig notwendige Überarbeitung des Regionalplans. Dieser legt fest, welche Ziele wo in der Region entlang der Elbe zwischen Bad Schandau und Riesa verfolgt werden sollen. Dabei geht es unter anderem um die Funktion von Gemeinden, die Siedlungsentwicklung und die Flächenverwendung für Wald, Bebauung oder auch Windkraftnutzung, aber auch Verkehrswege, den Arten- und Biotopschutz. Für vieles werden Vorranggebiete ausgewiesen. Diese sollen dann nicht für andere Projekte verwendet werden. Die Kommunen im Einzugsbereich des Regionalplans dürfen die Planungsvorgaben nicht ignorieren.

Gegenwärtig ist ein Vorentwurf in Umlauf. In ihrer Stellungnahme meldet die Stadt an wesentlichen Punkten Protest an. Kritisch sieht die Stadt beispielsweise den Punkt „Sichtexponierter Elbtalbereich“. Was sich kompliziert anhört, betrifft ganz simpel den Schutz des Landschaftsbildes. Der Verband hat mit einer neuen Methode den schutzwürdigen Bereich festgelegt. Die Zone entlang der Elbe ist deutlich kleiner geworden, sie ist von einem Viertel der Regionsfläche auf ein Zehntel zusammengeschmolzen. Der Planungsverband argumentiert, dass ab einer Entfernung von drei bis fünf Kilometern die Dominanzwirkung eines Elements der Kulturlandschaft abnimmt, das Landschaftsbild also kaum noch beeinflusst wird. Das neue Modell entspreche damit besser den hohen rechtlichen Anforderungen an das Schutzziel, erläutert Heidemarie Russig, Geschäftsführerin des Planungsverbandes. Für alle, die damit spontan Angst vor Windkraftanlagen im Stadtgebiet haben, gibt sie Entwarnung. Bei Beachtung aller weichen und harten Ausschlusskriterien – wie dem Abstand zur Wohnbebauung von 1000 Metern beispielsweise – werden trotzdem in Dresden keine Flächen für das Aufstellen von Windrädern übrig bleiben. Die neue Linie schaffe keine neuen Potenzialflächen für Windkraft.

Innerhalb des „sichtexponierten Bereichs“ gibt es Restriktionen für Bauwerke. Geschäftsführerin Russig erläutert, dass nicht pauschal von einer bestimmten Höhe die Verträglichkeit oder Unverträglichkeit abgeleitet werden kann. Entscheidend sei der Typ beziehungsweise die Dimensionierung des Baukörpers. „Zum Beispiel wird seitens des Planungsverbandes typisierend davon ausgegangen, dass Windenergieanlagen nach Stand der Technik grundsätzlich nicht mit den Zielvorstellungen zum sichtexponierten Elbtalbereich vereinbar sind“, erläutert Russig. Bei den Stellungnahmen des Planungsverbandes zu „raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen“ erfolge regelmäßig eine Einzelfallprüfung. Dabei geht es um den optischen Eindruck von bestimmten Sichtpunkten aus. Wenn eine bauliche Anlage auf Grund ihres äußeren Erscheinungsbildes die Dominanz übernimmt und gewohnte Proportionen gesprengt werden, wird es kritisch. Zieht die bauliche Anlage den Blick des Betrachters an sich und lenkt somit vom schützenswerten Landschaftsbild im sichtexponierten Elbtal ab, dann widerspricht das dem Schutzziel des Regionalplans. Der auf diese Weise geschützte Bereich würde sich durch die geplante Änderung verringern.

Die Stadt kritisiert die Änderung der Methodik. Der sichtexponiert Bereich sollte aus dem alten Plan übernommen werden. In dieser Form sei er in Gerichtsverfahren schon bestätigt worden, seine Bedeutung habe sich auch durch die zeitweilige Anerkennung als Weltkulturerbe gezeigt.

Von Ingolf Pleil

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