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Schreiber zur Zeigner-Schule: Hausgemachte Probleme“

Notfallplan Schreiber zur Zeigner-Schule: Hausgemachte Probleme“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Patrick Schreiber hat sich in die Debatte über die Sanierung des maroden Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft „Professor Zeigner“ auf der Melanchthonstraße eingeschaltet und der Stadtverwaltung falsche Tatsachenbehauptungen vorgeworfen.

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Quelle: CDU

Dresden.  Der CDU-Landtagsabgeordnete Patrick Schreiber hat sich in die Debatte über die Sanierung des maroden Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft „Professor Zeigner“ auf der Melanchthonstraße eingeschaltet und der Stadtverwaltung falsche Tatsachenbehauptungen vorgeworfen. „Es stimmt einfach nicht, wenn die Stadt dem Freistaat den Schwarzen Peter zuschiebt und behauptet, wegen fehlender Fördermittel könne das Gebäude nicht saniert werden“, so Schreiber. Richtig sei, dass die Landeshauptstadt nie einen Fördermittelantrag für das Berufsschulzentrum eingereicht habe. „Wer keinen Antrag einreicht, kann auch keine Fördermittel beanspruchen.“

Von 2011 bis 2016 habe Dresden rund 87 Millionen Euro Fördermittel für die Sanierung der Schulen erhalten, rechnete Schreiber vor. 60 Millionen Euro davon seien Fördermittel des Freistaats. „Ich erinnere an die Jahre 2013/2014, als der Landeshauptstadt 32 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden.“ Zu behaupten, wegen fehlender Fördermittel könne eine Schule nicht saniert werden, sei unseriös. „Der Freistaat hat viele Jahre zuverlässig Mittel ausgereicht. Für die Planung der einzelnen Maßnahmen sind das Schulverwaltungsamt und der Stadtrat verantwortlich.“

Er glaube, dass hausgemachte Probleme der Grund dafür seien, warum die erforderlichen zehn Millionen Euro für die Zeigner-Schule fehlen würden. So gebe es bei zahlreichen anderen Schulbauvorhaben erhebliche Mehrkosten. „Da kommen schnell zehn Millionen Euro zusammen.“ Schließlich trage auch die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit eine Mitschuld. „Wenn das Geld in freiwillige Aufgaben fließt, muss ich erst einmal erklären, warum nichts für Investitionen übrig ist.“

Der von Schulbürgermeister Peter Lames (SPD) angekündigte Plan für das Berufsschulzentrum drohe zum Fiasko zu werden. „Wir bauen teure Notlösungen, die wir auf den Müll werfen, wenn das Gebäude einmal grundhaft saniert wird.“ Schreiber forderte ein Konzept für die Sanierung. „Es muss ja auch geklärt werden, wohin die Schule während der Sanierung ausgelagert werden soll.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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