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Sachsen regelt Wiederaufbau nach der Flut - 1,7 Milliarden Euro stehen zur Verfügung

Sachsen regelt Wiederaufbau nach der Flut - 1,7 Milliarden Euro stehen zur Verfügung

Vom Hochwasser betroffene Unternehmen, Privatpersonen und Vereine in Sachsen können vom 16. Juli an staatliche Hilfe beantragen. Aus dem nationalen Wiederaufbaufonds stehen dafür voraussichtlich 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung, wie Staatskanzlei-Chef Johannes Beermann (CDU) am Freitag in Dresden sagte.

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Quelle: Tanja Tröger

Das Kabinett hatte zuvor die entsprechenden Regelungen beschlossen, obwohl die Bedingungen mit dem Bund noch nicht endgültig ausgehandelt seien.

Das Juni-Hochwasser habe nach derzeitigem Kenntnisstand in Sachsen Schäden von rund 1,9 Milliarden Euro angerichtet.Privatpersonen sollen bis zu 50 Prozent der Gebäudeschäden ersetzt bekommen. Gleiches gilt für Schäden an Gewerbe- sowie Vereinsräumen. Der Mindestschaden muss 5000 Euro betragen, bei Vereinen liegt die Grenze bei 2000 Euro. Kommunen können für den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur mit Zuschüssen von bis zu 90 Prozent rechnen.Geschädigte Unternehmen mit bis zu 500 Mitarbeitern können einen Zuschuss von 50 Prozent der Kosten erhalten, die maximale Höhe beträgt 100 000 Euro, in Härtefällen kann es bis zu 200 000 Euro geben.

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Nach dem Hochwasser in Dresden beginnt das Aufräumen. Im Schillergarten in Striesen halfen am Sonntag etliche Helfer beim Säubern.

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Für größere Unternehmen sollen laut Beermann später Regelungen getroffen werden.Auch die Variante zinsverbilligter Darlehen ist noch nicht völlig vom Tisch. „Darüber reden wir noch“, sagte Beermann. Ein Programm zur Umsiedlung von Ortsteilen wie nach der Jahrhundertflut 2002 für Röderau-Süd werde es nicht geben.Die Anträge werden mit wenigen Ausnahmen von der Sächsischen Aufbaubank bearbeitet. Für Schäden an Straßen und Brücken ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr zuständig.„Bei Härtefällen werden die unter Federführung des Deutschen Roten Kreuzes zusammengeschlossenen Hilfsorganisationen tätig“, kündigte dessen Vorstandsvorsitzender Rüdiger Unger an. „Angesichts des geringeren Spendenaufkommens im Vergleich zur Jahrhundertflut 2002 werden wir aber deutlicher auf die Bedürftigkeit schauen“, sagte er.

Die 2002 geschaffene Spendendatenbank „Phönix“, die mittlerweile überarbeitet worden sei, solle für eine transparente und gerechte Verteilung des Geldes - vom Aufbaufonds bis zu den Spenden - sorgen. Unger zufolge wird geschätzt, dass das Spendenaufkommen bei den Hilfsorganisationen im Vergleich zu 2002 bei etwa 15 Prozent liegen wird.

dpa

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