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Sachsen gründet Zusatzfonds für Hochschulen - Opposition fordert Stop beim Stellenabbau

Sachsen gründet Zusatzfonds für Hochschulen - Opposition fordert Stop beim Stellenabbau

Sachsen steckt einen Großteil seiner bisherigen Bafög-Gelder in einen Zusatzfonds für Hochschulen. Das gab Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) am Mittwoch in Dresden bekannt.

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(Symbolfoto)

Quelle: dpa

Das Engagement ist möglich, weil der Bund die Bafög-Kosten komplett übernimmt und Sachsen seinen Haushalt jährlich um rund 85 Millionen Euro entlasten kann.

Das Geld fließt zu einem Drittel in den Kultusbereich und zu zwei Dritteln ins Wissenschaftsressort. Während die CDU den Schritt begrüßte, äußerte die oppositionelle SPD Kritik.

Der Anteil von 56,6 Millionen Euro soll den Hochschulen jährlich, zusätzlich und unbefristet zur Verfügung stehen. Auch an eine Übertragbarkeit der Mittel auf das folgende Jahr ist gedacht. Als einen Schwerpunkt nannte von Schorlemer die Nachwuchsförderung. Dafür sind - verteilt auf alle Hochschulen - 15 Millionen Euro vorgesehen.

Weitere 15 Millionen Euro sind für Erstausstattung und Großgeräte gedacht. Auch der Hochschulbau soll von dem Geldsegen profitieren. Prioritäten sieht die Ministerin bei den Medizinischen Fakultäten der Universitäten in Leipzig und Dresden. Prinzipiell geht es ihr darum, die betreffenden Mittel langfristig zu investieren.

Als Überraschung darf gelten, dass das Ressort der Ministerin den Fonds selbst verwaltet. Bisher war das eine Domäne des Finanzministeriums. „Damit ist sichergestellt, dass die zusätzlichen Gelder auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden“, sagte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Geert Mackenroth. Das Verfahren vermeide ein Versickern der Mittel im allgemeinen Haushalt und erleichtere den Nachweis ihrer Verwendung gegenüber dem Bund.

Dagegen kritisierte der SPD-Hochschulexperte Holger Mann, die Landesregierung verpasse die Chance, die finanziellen Spielräume für den längst überfälligen Stopp des Stellenabbaus an den Hochschulen zu nutzen.“ Offensichtlich solle der Fonds „am Parlament vorbei verwaltet werden“, was Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Vorhabens wecke.

dpa

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24.04.2017 - 13:52 Uhr

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