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SPD zu Wiener Platz: „Videoüberwachung ist eine Möglichkeit“

Zustände sollen verbessert werden SPD zu Wiener Platz: „Videoüberwachung ist eine Möglichkeit“

Viele Dresdner machen einen großen Bogen um den Wiener Platz. Dort hat sich eine Drogenszene etabliert, die sich trotz wiederholter Razzien durch die Polizei hartnäckig hält. Die Dresdner SPD will das ändern und denkt auch über Videoüberwachung nach.

Kameras gegen Drogenszene? Die SPD will darüber nachdenken.
 

Quelle: LVZ

Dresden..  „Es darf nicht sein, dass Menschen öffentliche Plätze meiden, weil sie Angst haben“, sagt Christian Avenarius, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. „Wenn wir das Problem weiter wachsen lassen, dann wächst es uns über den Kopf.“ Avenarius meint den Wiener Platz, auf dem trotz aller Korrekturversuche nach wie vor mehr oder weniger offen Drogen verkauft würden. Die SPD hat zur Stadtratssitzung am 25. Februar eine Aktuelle Stunde beantragt, auf der insbesondere die Möglichkeiten der Stadt besprochen werden sollen.

Natürlich ist die Drogenszene am Wiener Platz in erster Linie eine Aufgabe für die Polizei, weiß Avenarius. „Aber die Dresdner Polizei ist katastrophal unterbesetzt. Wir müssen nach Wegen suchen, wie wir die Situation trotzdem in den Griff bekommen.“ Das heiße, über die Einsatzgruppen des Ordnungsamtes und die Citystreife zu sprechen. „Beide haben keine Kompetenzen bei der Strafverfolgung. Aber beide können durch ihre Präsenz das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung verstärken.“

Die Aktuelle Stunde solle zu einer Versachlichung der Debatte beitragen. Das Monopol für Sicherheitsfragen liege bei keiner Partei oder Fraktion im Stadtrat, so Avenarius. Er habe mit Interesse vernommen, dass die CDU einen Eilantrag zum Wiener Platz einbringen wolle (DNN berichteten). „Ich kenne den Antrag noch nicht. Aber bei diesem wichtigen Thema können wir uns keinen Streit leisten. Deshalb werden wir auch das Gespräch mit der CDU suchen“, kündigte der SPD-Fraktionsvorsitzende an.

Es gebe kein Allheilmittel, um die Situation am Wiener Platz in den Griff zu bekommen. Eine personelle Aufstockung des Ordnungsamtes wäre aus Sicht der SPD sinnvoll. Bei der Videoüberwachung wies der studierte Jurist Avenarius darauf hin, dass sie nur für die Strafverfolgung, nicht aber für die Gefahrenabwehr genutzt werden dürfe. „Man darf die präventive Wirkung nicht überschätzen. Videoüberwachung könnte aber eine von vielen Maßnahmen sein.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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