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Rund 1000 Asylberechtigte leben in Dresden in Übergangsquartieren

Obwohl sie ausziehen könnten Rund 1000 Asylberechtigte leben in Dresden in Übergangsquartieren

In den Übergangsunterkünften der Stadt leben rund 1000 Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge und sonstige subsidiär schutzberechtigte Ausländer, die eigentliche Anspruch auf eine eigene Wohnung haben. Kosten spart die Stadt dadurch nicht.

Wie viele Asylberechtigte sich gegenwärtig erfolglos auf Wohnungssuche befinden, kann die Stadt nicht sagen.

Quelle: dpa

Dresden.  In den Übergangsunterkünften der Stadt leben rund 1000 Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge und sonstige subsidiär schutzberechtigte Ausländer. Diese Zahl teilte Stadtsprecher Kai Schulz auf Anfrage der DNN mit. Der Personenkreis hat Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II – im Volksmund Hartz IV genannt. Diese Migranten haben Anspruch auf eine eigene Wohnung, leben aber in Übergangswohnheimen oder Belegwohnungen.

Die Asylbewerber müssen eine Benutzungsgebühr an das Sozialamt zahlen, die alle Kosten der Stadt für die Bereitstellung der Unterkunft notwendig sind. In der Regel werden die Benutzungsgebühren als Kosten der Unterkunft bei den Sozialleistungen berücksichtigt, so Schulz. „Das Jobcenter oder das Sozialamt übernehmen die Kosten.“

Laut Schulz spart die Stadt keine Kosten, wenn Asylberechtigte in Übergangswohnheimen oder Belegwohnungen bleiben, statt in eine eigene Wohnung zu ziehen. „Der Stadt entstehen aber auch keine zusätzlichen Kosten. Egal, ob es sich um eigenen oder kommunal angemieteten Wohnraum handelt, die Kosten werden vom Jobcenter übernommen.“

Wie viele Asylberechtigte sich gegenwärtig erfolglos auf Wohnungssuche befinden, könne die Stadt nicht sagen, so Schulz. „Darüber liegen keine statistisch belastbaren Daten vor.“ Alle bleibeberechtigten Migranten seien verpflichtet, ihren Wohnheimplatz umgehend zu räumen. Der Umzug in eine eigene Wohnung sei abhängig von der Verfügbarkeit angemessenen Wohnraums, von persönlichen Ansprüchen an Lage und Ausstattung der Wohnung und von der Intensität der Wohnungssuche. „Diese objektiven und subjektiven Faktoren können nicht isoliert betrachtet werden“, begründete Schulz das Fehlen von Zahlen.

Die Mehrzahl der Leistungsberechtigten würde auf den allgemeinen und dem belegungsgebundenen Wohnungsmarkt zeitnah adäquaten Wohnraum finden, der den geltenden Angemessenheitsgrenzen entspreche. Im Einzelfall würde sich bei bestimmten Anforderungen an die Wohnung der Suchprozess verzögern. „Aber eine hinreichend quantifizierbare Versorgungslücke lässt sich derzeit nicht ausmachen“, erklärte der Stadtsprecher.

Schulz verweist auf mehr als 10.000 Wohnungen, für die die Stadt die Belegungsrechte besitze. „Die zu gründende städtische Wohnungsbaugesellschaft wird zusätzliche preiswerte Wohnungen schaffen.“ Für mehrere Wohnungsbaugrundstücke sei zudem eine Sozialbindung vereinbart worden, so dass private Investoren einen Mindestanteil an preiswerten Wohnungen schaffen würden. Als Beispiele verweist er auf Vorhaben am Jägerpark, am Altmarkt oder in Dresden-Mickten.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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