Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 4 ° Regenschauer

Navigation:
Google+
Prozess gegen Lutz Bachmann geht weiter

Amtsgericht Dresden Prozess gegen Lutz Bachmann geht weiter

Mit der Vernehmung mindestens eines weiteren Zeugen geht am Dienstag um 10 Uhr vor dem Amtsgericht Dresden der Volksverhetzungsprozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann weiter.

Am Dienstag geht der Volksverhetzungsprozess gegen Bachmann weiter.

Quelle: dpa

Dresden. Mit der Vernehmung mindestens eines weiteren Zeugen geht am Dienstag um 10 Uhr vor dem Amtsgericht Dresden der Volksverhetzungsprozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann weiter. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Kopf des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses vor, Flüchtlinge in Facebook-Kommentaren herabgewürdigt und zum Hass gegen sie angestachelt zu haben.

Der 43-Jährige Angeklagte bestreitet inzwischen, dass diese Kommentare von ihm stammen. Im Falle einer Verurteilung drohen dem bereits wegen anderer Delikte wie Diebstahl und Drogenhandel Vorbestraften eine Geldstrafe oder bis zu fünf Jahre Haft.

Bachmanns Anwältin wirft der Staatsanwaltschaft vor, bei Facebook keinen Nachweis für die Urheberschaft der umstrittenen Posts eingeholt zu haben. Zudem fordert sie ein Rechtsgutachten zum Vorwurf der Volksverhetzung. Sie sieht Bachmann durch Medien und Politik vorverurteilt und hat die Einstellung des Verfahrens gefordert. Über ihren Antrag hat Strafrichter Hans Hlavka noch nicht entschieden.

Am zweiten Verhandlungstag soll ein Journalist aussagen, der von einer Zeugin der Anklage Ausdrucke der Facebook-Postings erhalten hatte und sie der Staatsanwaltschaft übergeben haben soll. Unklar ist, ob noch am Dienstag die Beweisaufnahme abgeschlossen, plädiert und ein Urteil gesprochen werden kann. Ein möglicher dritter Verhandlungstag ist vom Gericht auf den 10. Mai terminiert.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Anzeige
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.