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Polizeidirektion Dresden registriert die meisten Dienstaufsichtsbeschwerden

Jahresbilanz 2015 Polizeidirektion Dresden registriert die meisten Dienstaufsichtsbeschwerden

Die Polizeidirektion Dresden hat im vergangenen Jahr die meisten Dienstaufsichtsbeschwerden registriert. Das geht aus Zahlen des Innenministeriums hervor. 154 Fälle wurden aktenkundig, im Bereich Leipzig waren es 133. Einen vollständigen Überblick gibt es aber nicht.

Quelle: dpa

Dresden. Die Polizeidirektion Dresden hat im vergangenen Jahr die meisten Dienstaufsichtbeschwerden registriert. Das geht aus einer Aufstellung von Innenminister Markus Ulbig für den sächsischen Landtag hervor. Demnach wurden in der Dresdner Direktion 155 Fälle aktenkundig. In Leipzig waren es 133. Die Dresdner Direktion ist auch für die umliegenden Kreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zuständig. Im restlichen Ostsachsen, für das die Polizeidirektion Görlitz zuständig ist, zählte das Innen-Ressort 69 Dienstaufsichtsbeschwerden. In der Direktion für den Raum Chemnitz waren es 100 und in der Polizeidirektion Zwickau 77.

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist ein sogenannter Rechtsbehelf, der formlos geltend gemacht werden kann. Damit ist es möglich, das vermeintliche persönliche Fehlverhalten eines Beamten oder eines Beschäftigten im Öffentlichen Dienst zu rügen. Die Beschwerden können bei jedem Vorgesetzten eingereicht werden. „Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf Bescheidung seiner Beschwerde in angemessener Frist“, schreibt Ulbig an den Landtag.

Weder für die Form der Antwort noch für die statistische Erfassung gebe es Vorgabe. Daher bestehe weder eine einheitliche noch eine vollständige Erfassung der Beschwerden. Außerdem würden beispielsweise mündliche Beschwerden auch mündlich beantwortet und damit nicht aktenkundig oder nur in Form von Gesprächsvermerken.

Von Ingolf Pleil

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