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Plätze für Asylbewerber in Dresden werden knapp - Bis zu 700 Quartiere fehlen

Plätze für Asylbewerber in Dresden werden knapp - Bis zu 700 Quartiere fehlen

Für die Unterbringung von Asylbewerbern könnten in Dresden in absehbarer Zeit die Quartiere knapp werden. Das geht aus den aktuellen Zahlen über die Entwicklung des Zustroms von Menschen hervor, die in Deutschland Asylanträge gestellt haben.

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Ein Ansatz zur Lösung des Problems liegt im Bearbeitungsverfahren der Asylanträge.

Quelle: Uli Deck

„Die Differenz zwischen dem notwendigen Bruttoplatzbedarf und dem ausgewiesenen Bestand beschreibt den noch vor uns liegenden Ausbaubedarf“, erklärte Marco Fiedler, persönlicher Referent des für die Asylbewerber zuständigen Sozialbürgermeisters Martin Seidel (parteilos) auf DNN-Anfrage.

Schon im August mehr Menschen als Unterbringungsmöglichkeiten

Bis Ende September habe die Landesdirektion Sachsen schon konkrete Zahlen für die auf Dresden zu verteilenden Ausländer angekündigt. Im August könnte es damit schon schwierig werden. 3238 Unterbringungsplätze stehen in Dresden zur Verfügung, zusammen mit den Neuzuweisungen bis dahin werden aber für alle in der sächsischen Landeshauptstadt lebenden Asylbewerber 3393 Plätze benötigt. Im September könnte sich die Lage wieder etwas verbessern, bevor es dann ab Oktober für längere Zeit kompliziert aussieht. Die Lücke zwischen Angebot und Bedarf wächst dann deutlich an. Im Dezember würde sie bei mehr als 700 fehlenden Quartieren liegen. Der Kalkulation liegt zugrunde, dass die Landesdirektion derzeit 2683 Neuzuweisungen in diesem Jahr für Dresden vorsieht. Diese Zahl war im Mai um etwa ein Drittel nach oben korrigiert worden. „Inwiefern die Prognose des Landes eintritt, lässt sich gegenwärtig nicht absehen“, erklärte dazu Marco Fiedler.

Heimplätze können besser ausgelastet werden

Auch die Planungen der Stadt haben es in sich. Sie will 60 Prozent der Plätze dezentral in Wohnungen bereithalten und 40 Prozent in Heimen. Für Wohnungen wird mit einer durchschnittlich 75prozentigen Auslastung kalkuliert, weil immer wieder der Fall eintritt, dass aus Mangel an Alternativen kleinere Familien in Wohnungen untergebracht werden müssen, die Platz für mehr Personen geboten hätte, der dann nicht belegt werden kann. Bei Heimplätzen wird dagegen mit einer 100prozentigen Auslastung gerechnet. Bei Wohnungen müssen also immer etwas mehr Plätze vorgehalten werden, als mit Zuweisungen von Asylsuchenden gerechnet wird.

Ein Ansatz zur Lösung des Problems liegt im Bearbeitungsverfahren der Asylanträge. Das zeigte eine sogenannte „konzertierte Aktion“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die sich speziell auf Menschen aus dem Kosovo bezog. Für eine beschleunigte Bearbeitung der Asylanträge wurden die Antragsteller in den beteiligten Bundesländern gezielt in den jeweiligen Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht und blieben dort, bis ihr Verfahren durch das Bundesamt bearbeitet wurde. Nach den Angaben des BAMF war dies in den beteiligten Bundesländern in rund zwei Wochen abgeschlossen und es erging „ganz überwiegend ein negativer Bescheid, an den sich – in der Zuständigkeit der Bundesländer – die freiwillige Ausreise oder die Rückführung in den Kosovo“ angeschlossen habe.

Von Anfang an beteiligten sich an dieser Aktion Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Im März waren Hessen und Rheinland-Pfalz dazugekommen. „Die Zahl der Asylsuchenden aus dem Kosovo in Deutschland war zu Beginn des Jahres stark angestiegen“, konstatierte das Amt zum Hintergrund der Aktion.

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Ein Asylbewerber aus dem Kosovo schläft in der ehemaligen Kaserne in Sigmaringen.

Quelle: Felix Kästle

Laut Bundesbehörde verlassen die Menschen aufgrund fehlender Perspektiven und der hohen Arbeitslosigkeit gegenwärtig den Kosovo – zunehmend würden die Asylsuchenden der albanische Mittelschicht angehören. Für den Kosovo selbst sei diese Entwicklung dramatisch. Ein Asylantrag in Deutschland könne aber keine Lösung für die wirtschaftliche Situation im Kosovo sein, heißt es beim BAMF, denn das deutsche Asylsystem biete den Menschen hier keine Perspektiven: Die Antragsteller aus dem Kosovo könnten in der Regel keine Schutzgründe nach der Genfer Flüchtlingskonvention vorweisen, weshalb ihre Anträge überwiegend nicht anerkannt werden könnten.

Die Gesamtschutzquote bei Asylantragstellern aus dem Kosovo liegt nach den Statistiken des Bundesamtes in Deutschland in diesem Jahr bislang bei 0,2 Prozent. Bei Menschen aus Albanien sind es 0,4 und bei serbischen Bürgern lediglich 0,1 Prozent. Für Mazedonien (0,4 Prozent) sowie das Land Bosnien und Herzegowina (0,2 Prozent) sieht es nicht besser aus. Diese Länder gehören aber bundesweit zu den zehn stärksten Herkunftsländern. Auch in Dresden entfällt auf diese Region ein großer Teil der zugewiesenen Asylbewerber. Mit 330 Menschen stammt bis Ende Juni mehr als ein Drittel der insgesamt 949 Antragsteller aus dem Kosovo, Albanien und Serbien.

Ingolf Pleil

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