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Philharmonie-Dirigent Sanderling bleibt selbstständiger Künstler

Einigung vor Gericht Philharmonie-Dirigent Sanderling bleibt selbstständiger Künstler

Der Streit zwischen der Landeshauptstadt und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) bezüglich des Beschäftigungsverhältnisses von Philharmonie-Chefdirigent Michael Sanderling wurde am Donnerstag im Sozialgericht beigelegt – mit einem Sieg für die Stadt Dresden.

Der Chefdirigent der Dresdner Philharmonie, Michael Sanderling, hat keine weiteren Maßnahmen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) mehr zu befürchten.
 

Quelle: dpa

Dresden.  Der Streit zwischen der Landeshauptstadt und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) bezüglich des Beschäftigungsverhältnisses von Philharmonie-Chefdirigent Michael Sanderling wurde am Donnerstag im Sozialgericht beigelegt – zwar ohne Urteil, aber mit einem Sieg für die Stadt. Sanderling darf nun, ohne weitere Maßnahmen der DRV zu befürchten, ganz offiziell weiter als selbstständiger Künstler auftreten. Damit sind keine Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung fällig.

Die DRV warf der Stadt und Sanderling vor, der Chefdirigent der Dresdner Philharmonie würde seit dem 1. August 2011 in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen, obwohl dieser laut Arbeitsvertrag als selbstständiger Künstler agiert (DNN berichteten). Sanderling hatte bei seinem Amtsantritt selbst eine Überprüfung der Vertragsmodalitäten bei der DRV beantragt, um sich abzusichern.

In einem Bescheid vom 29. Mai 2012 folgte dann die Überraschung. Die DRV stufte das Beschäftigungsverhältnis als sozialversicherungspflichtig ein und bestand seit dem auf eine Nachzahlung der Bezüge. Die Stadt Dresden klagte dagegen beim Sozialgericht und fuhr in der für Donnerstag angesetzten Verhandlung einen deutlichen Sieg ein.

Ohne das Richterin Tatjana Ulshöfer ein Urteil sprechen musste, einigten sich beide Parteien nach der mündlichen Verhandlung. Der Vertreter des beklagten DRV, Uwe Mathejczyk, erkannte die selbstständige Tätigkeit von Michael Sanderling an und erklärte alle seit dem 29. Mai 2012 ausgestellten Bescheide und Forderung als nichtig. Die Stadt, in Person der juristischen Referentin Anja Erla, stimmte dem zu.

Richterin Ulshöfer hatte nach der mündlichen Anhörung angegeben, keine Grundlage für die Forderung der DRV erkennen zu können und im Falle eines Urteils wahrscheinlich zu Gunsten der Stadt zu entscheiden. In der vorangegangenen mündlichen Befragung entkräfteten der geladene Sanderling und die Rechtsreferentin der Stadt die Argumente der Gegenseite weitestgehend.

Die DRV führte unter anderem auf, dass Sanderlings Dienstvertrag feste Spielzeiten und eine feste Vergütung beinhaltet, und somit ein abhängiges Arbeitsverhältnis bestehe. Auch das Sanderling ein eigenes Büro und eine Referentin zur Verfügung gestellt bekommt, seien Indizien dafür. Die festen Probentermine und zur Verfügung gestelltes Arbeitsmaterial würden ebenfalls für eine feste Einbindung in die Philharmonie sprechen.

Sanderling machte aber deutlich, dass diese Indizien keine Rolle spielen. So sei der Dienstvertrag nur ein „Rahmen“, der zur Absicherung beider Parteien diene, um einen sicheren Spielplan zu garantieren. Die 20 festgelegten Konzerte seien jedoch nicht bindend. „Wenn ich ein Konzert aus diversen Gründen nicht spielen kann oder möchte, liegt das ganz allein in meiner Entscheidung“, argumentierte der Chefdirigent.

Richterin Ulshöfer sah in der Bereitstellung einer Referentin sogar ein Indiz für eine selbstständige Arbeit. Es zeige, dass er als selbstständiger Künstler eine Verbindung in die Philharmonie bräuchte und nicht in die tägliche Arbeit eingebunden ist. Zudem seien das zur Verfügung gestellte Büro und Arbeitsmaterial keine Gründe, ein abhängiges Arbeitsverhältnis zu erkennen. „Ganz im Gegenteil. Wie soll Herr Sanderling seine Arbeit ordentlich ausführen, wenn das nicht so wäre“, so die Richterin.

Laut Ulshöfer spielte außerdem eine entscheidende Rolle, dass Sanderling weltweit etwa 40 Wochen pro Jahr als Dirigent arbeite, davon nur etwa zehn in der Landeshauptstadt. Zudem besitzt er den Beamtenstatus in Hessen, da er eine Lehrtätigkeit an der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Frankfurt ausführt.

Uwe Mathejczyk als Vertreter der DRV folgte schließlich diesen Argumenten und gab klein bei. Er machte auch deutlich, dass Sanderling die Überprüfung selbst beantragt hatte und man so zur Kontrolle gezwungen worden sei. „Das ist auch für uns ein ganz herausragender Fall. Bundesweit kenne ich nichts Vergleichbares. Deshalb haben wir verhandelt“, so der DRV-Vertreter. Man müsse zudem anerkennen, dass die DRV um jeden potenziellen Beitragszahler kämpfe, erklärte Mathejczyk.

Von Sebastian Burkhardt

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